Politik Mai 2012

Wovor die Superreichen Angst haben.............. 1.5.2012

das zeigen unsere amerikanischen Kollegen hier........

Bei Ihrem nächsten Besuch in Berlin................1.5.2012

sollten Sie mal die ganz andere Stadtführung mitmachen. LobbyControl, eine NGO ( non-goverment-organisition ) organisiert Stadtführungen zu all den Büros und Niederlassungen der Lobbyorganisationen. Die Stadtführung kostet 10 Euro. Hier erfahren Sie Termine und Zeiten......Julia Repers, BER

Harte Zeiten für Investoren.....................1.5.2012
in Südamerika. Nach der Enteignung von YPF in Argentinien geht als nächstes Land nun Bolivien den gleichen Weg und enteignet Red Electrica Corp., den spanischen Ableger in Bolivien. Ich bin mir nicht so sicher, ob das nun gut für das Land ist. In jedem Fall werden internationale Konzerne zunehmend mehr Probleme in Südamerika bekommen. Hier lesen Sie weiter....
Maria Stephanie Gonzales, MAD

Die Manipulation mit den Einkommen................1.5.2012

und den Hintergrund dafür erklärt diese Seite............. Sie sollten IMMER danach fragen, wer von diesen " Statistiken  " profitiert ( oder profitieren soll ). Ps. Nachdenken kann manchmal richtig Freude machen.. Julia Repers, BER

" Die Union habe immer dafür gesorgt, dass rechts von ihr keine Partei im radikalen Bereich entstehen könne, sagte Pofalla " . ..............2.5.2012

Wow. Im Klartext also dann, die Union ist die rechtsradikalste Partei ? Hier lesen Sie ein Interview des damaligen CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla. Und staunen nur noch........... Dazu passt dann auch ganz gut dieser Bericht
Katharina Schwert, VIE

Die Piraten im Berliner Parlament machen gar nichts..........2.5.2012

wird von einigen Mainstreammedien behauptet. Lesen Sie diesen Beitrag und revidieren Sie Ihre Meinung................Julia Repers, BER

Dass Politiker ideologisch agieren...............2.5.2012

mag man ja noch akzeptieren. Dass ihnen die Wähler aber kritiklos und mit Begeisterung auch noch folgen, lässt nur zwei Schlüsse zu: Totale Unkenntnis der Sachlage oder schlicht Dummheit. Denn anders ist es nicht zu erklären, dass immer wieder genau die Politiker gewählt werden, die unbeleckt jeglicher Fachkenntniss nach mehr Geld für die Banken schreien, damit die " Bürger und Unternehmen " leichter an Kredite herankommen. Diese Begründung ist zwar immer schon schlicht doof gewesen. Dieser Blogger beweist, an Hand von Zahlen, das halt auch die Realität ganz anders ist. Vielleicht ist damit auch der Erfolg der Piratenpartei zu erklären. Sie hat keine Ideologie (zumindest bis jetzt noch nicht ). Lina Enporia. Rom

Eine interessante Graphik .....................3.5.2012

über die amerikanischen Wähler. Mit Sicherheit ist das Wahlverhalten in Europa nicht gravierend anders. Zwei Zahlen die auf Anhieb auffallen: Bei den Reichen gehen mehr zur Wahl als bei den Armen ( Bei Einkommen unter US $ 20 000 gehen nur 51,9 % zur Wahl, bei Einkommen über US $ 100 000 gehen 91,8 % zur Wahl. ) Damit dürfte klar sein, warum nie Parteien, auch in Deutschland, an die Macht kommen, die die Interessen der ärmeren Bevölkerung vertreten. Warum allerdings die Ärmeren nicht zur Wahl gehen - das bleibt mir ein Rätsel. Hier die Graphik...........Martha Snowfield, LAX

Die Reihen der akademischen Politiker ............3.5.2012

lichten sich. Nun also auch Annette Schavan. Erheiternd ist dabei die Reaktion von Frau Schavan. Zitat: " "Es ist eine anonyme Seite, deshalb ist meine erste Antwort: Wer sich mit meiner Dissertation beschäftigt hat, mit dem bin ich gern bereit, über diese Dissertation zu sprechen, über das Zustandekommen", sagte sie in Berlin. Mit anonymen Vorwürfen könne man aber nur schwer umgehen."
Anstatt also kar zu stellen, dass sie in jedem Fall bei der " Aufklärung " der bekanntgewordenen Tatsachen helfen wird, wird im typischen Politikersprech erstmal auf die " Anonymität " und damit auf die unterstellte Unseriosität hingewiesen. Hey, Frau Schavan. Bei IhrenAussagen zu v. Guttenberg hat Sie die " Anonymität " aber nicht gestört.

Hier die Dokumentation zur " Doktorarbeit "von Frau Schavan. Julia Repers, BER

Unter drei Millionen Arbeitslose...............3.5.2012

in Deutschland. Toll. Nur leider nicht so ganz zutreffend. Kurz und knackig hier. Und warum wählen Sie nie links? Es ist doch nur ein Spiel. Dieser Blogger ist gemein........ Wer noch genauer in die Statistik der Arbeitslosen sehen will, diese Bloggerin ist tief eingestiegen und lässt Sie an ihren Erkenntnissen naschen......Dazu nur ein Frage als Denkanregung für Sie: Da macht sich also eine private Bloggerin die Arbeit und seziert die offizielle Statistik der Bundesagentur für Arbeit. Und wo bleiben die Mainstreammedien in ihrer Recherche? Dieser Beitrag alleine zeigt, dass echte Informationen wirklich nur noch von Bloggern oder aus dem " Netz " stammen. Schade. Julia Repers, BER

Deutsche Wähler sind ein gar seltsames Völkchen..........3.5.2012

da wird eine Partei hochgejubelt die sicherlich eine Existenzberechtigung hat. Die Piraten haben, ohne Mandate, immerhin erreicht, dass nun plötzlich politische Angestellte überlegen, wie sie ihre Wähler in Entscheidungsprozesse einbinden können. Na gut, so wirklich einbinden wollen sie sie natürlich nicht. Aber immerhin. Andererseits gibt es eine Partei, die als bisher einzige klar gegen die Fiskalunion, jenes Konstrukt, das das gesamte politische und wirtschaftliche Gefüge in Deutschland sprengen kann, ist und auch noch gegen den unsäglichen Europäischen Stabilitätsmechanismus votiert - und der deutsche Wähler wählt sie nicht. Das verstehe wer will, ich nicht. Ach so, die Linke will ja jedem das Häuschen wegnehmen. Dummerweise haben diesen Job schon die Banken übernommen. Hier werden Sie informiert...... Und die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) fordert nun von der Bundesregierung Programme zur Ankurbelung der Binnennachfrage und Arbeitsmarkt. Natürlich ist die ILO auch " links " . Hier lesen Sie weiter......
Katharina Schwert, VIE

Was müssen politische Angestellte anstellen............3.5.2012

um nicht mehr gewählt zu werden ? Das ist die Frage. In der CDU scheint es jedenfalls eine hohe Toleranzgrenze zu geben. Der 38 - jährige Franktionsvorsitzende im Berliner Senat jedenfalls kann, trotz seiner Plagiatsaffäre und dem damit verlorenen " Dr.-Titel ", weiter bleiben. Hier wundern Sie sich weiter........
Julia Repers, BER

Um Frau Merkel`s Dissertation gibt ...............3.5.2012

es ja im Netz die tollsten Verschwörungstheorien. Wir wollen endlich damit Schluss machen und deshalb hier die Diss von Frau Merkel........
SuRay Ashborn, NYC

Wir wissen, dass es sinnlos ist...............4.5.2012

Sie darüber zu informieren, dass die von Ihnen gewählten Abgeordneten weniger ideologisch sind als Sie. Es geht letztendlich nur um die Sicherung der Existenz und damit um Geld verdienen. Aber, wir können leider nicht widerstehen. Und deshalb lesen Sie hier weiter und staunen über ihre Abgeordneten, die bei ihren neuen Jobs auf die ganze Ideologie pfeifen.........
Katharina Schwert, VIE

Der Hype um Timoschenko ...............4.5.2012

zeigt wieder einmal, wie uninformiert und uninteressiert die Masse ist. Julia Timoschenko ist keineswegs die " arme verfolgte Oppositionsführerin " die nun in einer Diktatur verfolgt wird. Ihr Vermögen hat sie auf dubiose Weise mit dem Gas - und Stromhandel gemacht. . Die früher als „Erdgasprinzessin“ bekannte Politikerin entstammt nicht nur demselben Dnjepropetrowsker Clan wie Kutschma, sie gilt auch als Vertraute des wegen Geldwäsche in den USA einsitzenden ukrainischen Ex-Premiers Lazarenko. Lesen Sie hier einen Artikel aus dem Jahr 2011. Und vergessen Sie die Story einer unschuldigen Frau. siehe auch Archiv Politik 30.4.2012. Besonders interessant ist die Haltung der Mainstreammedien in der Causa. So schriebedie FAZ am 1.2.2010 : Zitat: " Sie war ihren armenischen Wurzeln entsprechend brünett, trug das Haar offen und war weit davon entfernt, eine Erzfeindin der Oligarchen zu sein. Vielmehr war sie selbst eine. Geboren in der sowjetischen Rüstungsmetropole Dnipropetrowsk, war sie nach dem Zerfall der Sowjetunion im Schutz gewendeter Komsomol- und Nomenklatura-Seilschaften mit alerten, improvisierten Geschäften zuerst wohlhabend geworden, dann unermesslich reich. "
Die derzeitige Berichterstattung der FAZ klingt ganz anders:

Zitat: " Sergej Wlasenko gerät in Aufregung, wenn er davon spricht, was Julija Timoschenko am Freitag vor einer Woche widerfuhr. „Sie hat einen großen Bluterguss auf dem Bauch, zehn Zentimeter Durchmesser, mehrere Ergüsse am linken Arm, am Ellbogen und an den Händen“, berichtet ihr Anwalt mit atemloser Stimme. Er ist neben ihrer Tochter Jewgenija der Einzige, der die ukrainische Oppositionsführerin in ihrer Zelle in Charkiw regelmäßig besuchen darf."
In der SZ online - Ausgabe vom 27.4.2012 wird aus Timeschenko nun eine Politikerin, die nur das Beste für ihr Land wollte:

Zitat: " Es ist heute schwer zu sagen, womit sich Julia Timoschenko mehr Feinde gemacht hat: 1999 als stellvertretende Ministerpräsidentin unter Viktor Juschtschenko, als sie versuchte, den Energiemarkt der Ukraine neu zu ordnen, den Oligarchen weniger und dem Staat mehr von den Einkünften zu lassen, damit dieser Wirtschaftsreformen sozial abfedern kann. " Schlimmer kann man wohl als Printmedium nicht mehr manipulieren.

Bereits im November 2004 befasste sich der englische " Guardian " mit Julia Timeschenko. Und kam zu ganz anderen Ergebnissen als heute die
" Jubelpresse über sie.......

74 Prozent wollen nicht, dass Merkel oder ihre Minister zur EM in die Ukraine fahren. Das geht aus dem aktuellen ARD-„Deutschlandtrend“ hervor.
Ben Heldenstein, TLV

In der Ukraine wird eine Oligarchin ..................5.5.2012

zu " Unrecht " zu einer Gefänisstrafe verurteilt wird und " schwerkrank " im Gefängnis nicht behandelt. In China wird ein blinder Bürgerrechtler, " der völlig unbemerkt von seinen Bewachern " in die us - amerikanische Botschaft geflüchtet ist, als Held gefeiert. Und keinen Menschen interessiert, was mit Bradley Manning, dem Whistleblower, der hunderte von Dokumenten auf Wikileaks geladen hat, bei seinem Gefängnisaufenthalt passiert. Verkehrte Welt. Martha Snowfield, LAX

Der Iran ist ja sowas von böse...........5.5.2012

erzählen die politischen Angestellten und ihre angeschlossenen PR - Abteilungen aka Medien. Jürgen Todenhöfer erzählt von seinem Besuch im Iran und Sie sollten vorsichtig bei den Aussagen Ihrer Angestellten sein......Julia Repers, BER

Auch wenn alle Medien inzwischen..............5.5.2012

Sarkozy als Verlierer der morgigen Wahl sehen, es gibt ein paar Anzeichen, dass es bei diesen Wahlen eine große Überraschung geben könnte. Ich wäre überrascht, wenn Sarkozy verlieren würde.SuRay Ashborn, NYC

François Hollande hat mit 53 % der Stimen die Wahl zum neuen französischen Präsidenten gewonnen. ( sorry SuRay, aber irren ist menschlich )
Klaus Martell, PAR

Gut, dass das Gedächtnis der Wähler..............7.5.2012

hier speziell der " Grünen " und der SPD so kurz ist. Aber es waren schon immer die dümmsten Kälber, die sich ihre Metzger selbst gewählt haben ( und wieder wählen ) . Sehen Sie hier eine Grafik und werden Sie nachdenklich.........Julia Repers, BER

Das Spiel läuft immer gleich...............7.5.2012

egal ob in Griechenland, Portugal, Spanien oder Italien. Privatisierung ist angesagt. Und darum geht es bei der " Eurokrise ". Das große Geschäft soll die Privatwirtschaft machen. Lesen Sie hier wie es jetzt in Spanien laufen soll............Maria Stephanie Gonzales, MAD

BP Gauck der Superman..............7.5.2012

der Nation. Toll, Joachim Gauck hat seine Reise in die Ukraine abgesagt. Nur dumm, dass bereits sein Vorgänger, Christian Wulff seine Reise nach Jalta abgesagt hat. Und dies bereits 2011. Absagen von Auslandsreisen eines Bundespräsidenten kommen nur selten vor. So hatte Wulff im Februar 2011 einen geplanten Besuch in Bahrain wegen des harten Vorgehens der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten in dem Land abgesagt.
Katharina Schwert, VIE

Würden Sie eine Partei wählen..............7.5.2012

die für die Abschaffung von Sanktionen bei HartzIV ist? Toll, dann sehen Sie sich das Abstimmungsergebnis dazu an........Julia Repers, BER

Eine Analyse zur kommenden Wahl.............7.5.2012

in NRW liefert dieser Blogger.........

Respekt dem Bundesverfassungsgericht.............8.5.2012

Zitat: " Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat in zwei
Organstreitverfahren entschieden, dass Bundesverfassungsrichter Müller
von der Ausübung seines Richteramtes ausgeschlossen ist. " Lesen Sie zuächst den Fall hier...............Und dieser Blogger kommentiert.......
Katharina Schwert, VIE

Hollywood oder Kindergarten.....................9.5.2012

frage ich mich. Sie haben sicherlich vor ein paar Tagen in den Mainstreammedien ( MM ) gelesen, dass ein ganz böser al-Qaeda - " Terrorist " doch tatsächlich eine amerikanische Verkehrsmaschine in die Luft jagen wollte. Mit Sprengstoff der in seiner Unterhose versteckt war. Dank der ständigen Aufmerksamkeit der CIA wurde dieser böse Terrorist entdeckt und viele Menschenleben wurden gerettet. Wow. Diese bösen Terroristen.
Ein paar der üblich verdächtigen MM sprangen auf den Zug auf und - ernteten in den Komentaren mehr Spott als Angst. Die " Welt " hat nach 11 Kommentaren, die sich über den Bomber lustig machten, die Kommentarfunktion gesperrt. Auch SPON schwimmt auf der Welle mit.

Und jetzt kommt die Meldung,dass der angebliche " Terorist " ein Agent der CIA war. Also das konnte nun keiiiner wissen. Die CIA. Amüsieren Sie sich hier weiter und bleiben bei " Terrormeldungen " , egal von wem sie kommen, ganz einfach cool. Irgendeine Organisation muss schließlich ihre Existenzberechtigung nachweisen...........SuRay Ashborn, NYC

Das Volk jubelt....................10.5.2012

und der Wähler ist begeistert. Herr Schäuble spricht sich für kräftige Lohnsteigerungen bei den laufenden Tarifverhandlungen aus. Uups, ist Herr Schäuble plötzlich " arbeitnehmerfreundlich " geworden ? I wo. Denn kräftige Lohnsteigerungen bedeuten noch lange nicht mehr Nettoeinkommen. Durch die seltsame Steuergesetzgebung, Stichwort kalte Progression, steigen natürlich die Abgaben der Arbeitnehmer an den Staat mit. Folge ist nur, dass zwar der Arbeitnehmer real immer noch wenig hat, der " Staat " aka die Parteien sich aber über kräftig sprudelnde Steuereinnahmen freuen. Und damit seine Zahlungen an marode Banken, Stichwort HypoReal, weiterführen kann Und alle sind zufrieden. Julia Repers, BER

Und sagen Sie nie wieder..................10.5.2012

Sie könnten ja gegen die Entscheidungen Ihrer politischen Angestellten nichts unternehmen. Wie inoffizielle Kreise berichten, ist die Abstimmung zum ESM auf nunmehr Juni 2012 verschoben worden. Der Druck auf die Politiker wurde in den letzten Wochen zu groß. Siehe dazu auch Archiv Politik 13.4.2012....Katharina Schwert, VIE

Warum der Wähler .................10.5.2012

die Parteien nicht wählt, die seine Interessen vertreten, wird das ewige Geheimnis der menschlichen Psyche bleiben. Dies betrifft speziell in Deutschland die Partei " Die Linke ". Obwohl diese Parei im Bundestag immer wieder auf viele Mißstände von Gesetzesvorlagen hinweist, interessiert dies den Durchschnittswähler nur wenig bis gar nicht. Aber Deutsche hatte ja schon immer Angst vor " linken " Parteien. Selbst wenn diese ihre Interessen vertreten. Hier lesen Sie weiter........Maria Stephanie Gonzales, MAD

Nachtrag: Hier ein Antrag " Der Linken " im deutschen Bundestag. Ach so, ich vergaß. Deutsche Arbeitnehmer verdienden ja in ihrer Mehrhei tüber eine Million im Jahr.

Gute Frage.................10.5.2012

Maria. Aber wenn Du den Medienhype um den neuen " Superstar " Christian Lindner verfolgst, dann wunderst Du Dich über gar nichts mehr. Vielleicht ist die Mehrheit der Wähler tatsächlich so " gehirngewaschen " , dass selbst Tatsache keine Rolle mehr spielen. Ein Kollege hat hier einen sehr zutreffenden Zusatndsbericht dazu geschrieben........Julia Repers, BER

Wer sich die Reaktionen..........10.5.2012

der Politker und ihrer angeschlossenen PR -Abteilungen aka Medien zu den Wahlergebnissen in Griechenland ansieht, bekommt Zweifel an der demokratischen Einstellung. In Griechenland hat sich die Mehrheit der Wähler gegen den " Selbstmord " entschieden und alle Parteien gewählt, die gegen den Wahsninn des totalen Sparens sind. Und? SPON und andere laufen jetzt Amok, weil ein Volk es gewagt hat, nicht dafür zu stimmen, in Zukunft keine Jobs mehr zu haben, die Wohnung zu verlieren und die Rente nur noch als Taschengeld verwenden zu können. Seltsame Vorstellung einer Demokratie. Lina Enporia. Rom

Bis jetzt hat sich noch ...............10.5.2012

kein deutsches Printmedium mit dem 60-Punkte-Programm von François Hollande beschäftigt. Dieser Blogger ( auch so ein Punkt, wo ich mich Frage, welche Dasiensberechtigung haben eigentlich noch deutsche Medien) hat sich die Mühe gemacht und das lesen Sie hier.........Klaus Martell, PAR

Zu den Auswirkungen der Wahl..................10.5.2012

von François Hollande hat mein spanischer Kollege Javier Valenzuela auch etwas dazu geschrieben. Die deutsche Übersetzung von Claudia Reinhardt lesen Sie hier.......Maria Stephanie Gonzales, MAD

Meine amerikanischen Landsleute ...................10.5.2012

erklären mal, nach amerikanischen Muster, wie sie sich einen Krieg gegen den " Islam " vorstellen. Was ist aus meinem Land, das einmal der Hort der Freiheit und hier vor allem der Religionsfreihet war, geworden. Hier können Sie nur noch verzweifeln..............Martha Snowfield, LAX

Sie wollen in Deutschland eine Demo in organisieren..............10.5.2012

was müssen Sie dabei alles beachten. Die Demo muss bei der zuständigen Behörde angemeldet werden. Der Verlauf der Demo wird mit den Behörden abgestimmt usw. Wenn der Behörde der Platz, auf dem Sie protestieren wollen, nicht passt ( Sicherheit, Belästung oder ähnliches ) , wird die Behörde einen anderen Platz vorschlagen. Und Sie werden sich daran halten. Wenn nicht haben Sie ein Problem. Wie läuft das aber in Russland ? Den deutschen Medien zufolge werden Proteste brutal gestoppt und die Mitglieder sofort verhaftet. Ein bisschen wie Pipi Langstrumpf : " Ich mach mir meine Welt, wie sie mir gefällt ". Denn die Realität sieht anders aus. Lesen Sie den Bericht über die Hintergründe der Proteste in Moskau..............Ben Heldenstein, TLV

Jeder Mensch ist käuflich...............11.5.2012

es ist nur eine Frage des Preises. Was manche Europa-Abgeordnete so verdienen, das nehmen Sie hier staunend zur Kenntnis.........

Auch der Einsatz der letzten......................14.5.2012

" Bataillone " hat der CDU nichts mehr genützt. Der Absturz in NRW war nicht mehr aufzuhalten. Lesen Sie hier die verzweifelten Versuche der CDU in NRW doch noch Boden gut zu machen........Julia Repers, BER

Diese " Piraten " haben keine Meinung zu nichts..........14.5.2012

besonders zum Urheberrecht. Dass es längst eine Partei gibt, die sich sehr intensiv mit diesem Thema beschäftigt, das lesen Sie hier..........Julia Repers, BER

Der Trick ist gut................14.5.2012

dem verehrten Wähler klarzumachen, dass es sich jetzt um die " Schuldenkrise " der Staaten handelt. Und der Wähler, gläubig wie er ist, ruft nach sparen, sparen, sparen. Dass es sich bei dieser Aussage schlicht um Mumpitz handelt und von den Urhebern dieser Krise abgelenkt wird, das haben wir auch schon öfters geschrieben ( siehe Archiv Finanzen 28.1.2012 / Archiv Wirtschaft Archiv 8.11.2011 usw. ) Es steckt schlicht und ergreifend ein System dahinter. Nämlich den neo - Liberalismus in seiner härtesten Form in das allgemeine Bewusstsein zu verankern. Gespart wird ja nicht bei den Unterstützungen für Banken, Versicherungen, Hedgefonds usw, sondern schlicht beim Steuerzahler, Weniger Staat, und damit sparen heisst, in der Praxis Krankenhäuser zu privatisieren, den öffentlichen Naherkehr zu reduzieren, Sozialleistungen auf ein Minimum zurückfahren usw. Und der Wähler ist begeistert. So langsam dringt das jetzt scheinbar auch in das öffentliche Bewusstsein. Hier lesen Sie weiter..........SuRay Ashborn, NYC

Wie deutsche Politiker bei Griechenland....................15.5.2012

ihre Wähler belogen haben - das sehen Sie hier einer ZDF-Doku. Gemäß einer Vereinbarung der deutschne Verleger und den öffentlich-rechtlichen Anstalten, dürfen Videos nur 14 Tage im Netz verbleiben. Julia Repers, BER

Wir wählen so oft bis ....................................15.5.2012

wir das Ergebnis haben, das uns gefällt. Wie schon in Irland, so jetzt auch in Griechenland wird es also Neuwahlen geben. Diese doofen Wähler, nie wählen sie die Parteien, die wir wollen. Mist. Katharina Schwert, VIE

Die zwölfjährige Victoria Grant................16.5.2012

erklärt, wie die Banken die Menschen in Canada ausrauben. Wow, Respect Victoria..............SuRay Ashborn, NYC

Warum soll es ein Problem sein....................16.5.2012

wenn Banken pleite gehen? Sicherlich haben Sie, als intelligenter Leser, sich diese Frage auch schon mal gestellt. Gute Frage. Wir können sie nicht beantworten. Allerdings können wir Ihnen hier eine Liste abieten, die Ihnen sämtlich implodierenden amerikanischen Banken aufzeigt. Seit 2007 gingen 536 Banken in den USA in die Pleite. Folge für den Verbraucher ? Keine. Handelt es sich also um einen reinen Popanz, Bürger weichzuklopfen für all die Unterstützungen der Banken. Dieser Blogger hat sich dazu einige Gedanken gemacht............Maria Stephanie Gonzales, MAD

Wieso haben soviele Politiker und...............16.5.2012

" Wirtschaftsfachleute " Angst vor einem Austritt der Griechen aus der EU und der Einführung der Drachme? Viele Antworten und keine klingt logisch. Lassen wir also mal eine völlig konträre Meinung zu Wort kommen. Lesen Sie hier weiter...........Lina Enporia. Rom

Sie zahlen keine Krchensteuer............17.5.2012

weil Sie aus Ihrer Religionsgemeinschaft ausgetreten sind? Und Sie wählen, natürlich, " grün ". Dann haben Sie jetzt ein Problem. Denn entweder oder. Die " Grünen " wollen jetzt eine Kultursteuer für all jene einführen, die nicht in einer Religionsgemeinschaft sind und damit keine Kirchensteuer bezahlen. Hier staunen Sie über Ihre Lieblingspartei.......Julia Repers, BER

Seltsam diese Rede.................17.5.2012
von Frau Merkel am 16. Juni 2005.
Zitat
" Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit.
Seite 3 / vorletzter Absatz.
Katharina Schwert, VIE

Warum weder die EU..................17.5.2012

noch die USA an einem Zerbrechen Griechenlands wirklich Interesse haben.
Sehr einfach. Es geht um geopolitische Interessen. Würde man Griechenland opfern, so würde die ganze Süd-Ost-Flanke der EU destabilisiert. Griechenland ist zu nahe an den hot-spots wie dem Mittleren Osten, den ganzen arabischen Ländern und dem westlichen Balkan.
Die zur Zeit wichtigsten Energietransporte gehen aus dem Schwarzen Meer und dem Kaspischen Meer über Griechenland in die EU. Hinzu kommen zwei Mitspieler die für die EU äusserst gefährlich werden können. Russland ist seit einiger Zeit mit griechischen Diplomaten über eventuelle Hilfsmaßnahmen im Gespräch. Und der wichtigste Hafen, als Verbindung nach Italien und damit in die EU, ist Piräus, der seit ein paar Jahren den Chinesen gehört.
Griechenland ist aber nicht nur Mitglied der EU sondern auch der NATO. Sollte die EU die Hilfsleistungen einstellen oder gar Griechenland zu einem Austritt der EU oder des Euros drängen, würde sich sofort die Frage nach der Mitgliedschaft in der NATO stellen. Und gehen Sie davon aus, das würden weder die USA noch die EU besonders präferieren.

Denn Russland und China würden mit Begeisterung dieses Vakuum auffüllen - und die EU hätte größere Probleme, als ein paar Milliarden Zuschüsse. Der dann exorbitant steigende Benzinpreis zB. würde auch die
" nationalistischsten " Stimmen aus der EU sehr schnell verstummen lassen.

Der nächste Pluspunkt für Griechenland ist, dass es die längste Grenze des Schengenabkommen bewacht. Und auch dieses Abkommen würde sofort hinfällig. Für Griechen wäre es überhaupt kein Problem, all die Flüchtlinge aus dem Mittleren Osten und Afrika nach Griechenland einreisen zu lassen - und sie zu unterstützen zb. Italien zu überschwemmen.

Im Gegensatz zu Lisa, siehe ihren Beitrag " Wirtschaft 16.5. 2012 " bin ich nicht so überzeugt, dass das Militär in Griechenland eingreift. Für die EU wäre dies ein moralischer Tiefschlag der Sonderklasse. Denn in den angrenzenden Länder Griechenlands würde dies die gesamte Glaubwürdigkeit der EU auf`s Spiel setzen.
Andererseits könnte es , bei einer harten Eskalation in Griechenland, keine Alternative dafür geben. Und dann sollten die Mainstreammedien in Europa aber sehr schnell in Deckung gehen. Denn mit dem allseits beliebten

" Griechenbashing " hätten sie der militärischen Variante erheblich Vorschub geleistet.
Fazit: Chaos in Griechenland und ein Austritt aus der EU oder die Rückkehr zur Drachme würden der EU und den Bürgern der EU mehr schaden, als sie im Moment noch glauben.
Ben Heldenstein, TLV

Wir brauchen Ihre Hilfe.................21.5.2012

um uns den Unterschied zwischen all den " Schurkenstaaten " wie zB.Ukraine, Aserbaidschan, Russland oder auch der EX - DDR zu erklären. Wir haben jedenfalls damit Probleme. Wieso die Brutalität, die in den geannten Ländern gegen Denonstranten ausgübt wird, typisch für " totalitäre Staaten " sei, die Gewalt der deutschen Polizei gegen Demonstranten aber etwas gaaanz anderes sei ? Oder dass einem Liedersänger ( Konstantin Wecker ) ein Auftritt zum Singen verboten wird. Das gab es nicht einmal in der EX - DDR. Eine Frage noch. Was sind das für Polizisten, die sich für all diese Merkwürdikeiten auch noch engagieren? Ach so. Der Magistrat der Stadt Frankfurt, der diese Maßnahmen gegen die Demonstrationen anordnet, wird von Rot - Grün gestellt. Noch Fragen ? Katharina Schwert, VIE

Ich spiele jetzt einmal " Hellseherin " 21.5.2012

und sage Ihnen das Wahlergebnis für den 17. Juni 2012 in Griechenland. Die beiden großen Parteien NEO und PASOK werden bei dieser Wahl zwischen 160 und 170 Sitze, und damit die abolute Mehrheit haben.
Maria Stephanie Gonzales, MAD

Ist die al qaida der neue Partner der USA...............21.5.2012

und mischt deshalb kräftig im Syrienkonflikt mit? Hier die Washington Post dazu... Und dazu ein Bericht von Reuters über die Unterstützung der
" Rebellen " durch die USA. Rund 6 Millionen US $ erhielt bis jetzt eine syrische Exilgruppe in London für den Aufstand in Syrien. Martha Snowfield, LAX

Subtil und sehr effizient schränken.................21.5.2012

die Parteien die Rechte der Bürger ein. Nach Schätzungen waren 2005 auf Bundesebene 2.100 Gesetze mit knapp 46.000 Einzelvorschriften sowie 3.140 Rechtsverordnungen mit fast 41.000 Einzelvorschriften in Kraft – Tendenz steigend. Dieser Blogger macht sich so seine Gedanken - und kommt zu einem wenig erfreulichen Ergebnis.......Maria Stephanie Gonzales, MAD

Diesen Paragraphen der Steuergesetzgebung............21.5.2012

sollten Sie kopieren und in Ihr Büro hängen. Denn im Umkehrschluss heisst dies nichts anderes, dass der " Staat ", wer immer das sein mag, auch Beiträge , Gebühren oder anderes, die zwar rechtswidrig erhoben werden, behalten kann. Wow. In diesem Zusammnehang sollten Sie sich dieses Urteil des OLG Celle vom 17.04.1986 in 3 Ws 179/86 mal in aller Ruhe durch - lesen. Zitat aus dem Urteil: " “Ein Finanzbeamter, der im Einspruchsverfahren Steuern bewusst falsch festsetzt, begeht keine Rechtsbeugung. ( … ) Allerdings hat sich der Finanzbeamte dabei an das Recht zu halten, ohne dass dieses jedoch seine vordringlichste Aufgabe ist. Julia Repers, BER

Es mag ja sein......21.5.2012

dass Frau Merkel, CEO Deutschland " nicht sehr viele " Freunde " hat. Und richtig ist sicherlich auch, dass sie Politik unter ganz anderen Aspekten zelebriert, als dies ihre Partei und ihre Wähler sich vorstellen. Aber, wie so viele, die sich zwar politisch interessieren vergessen eben viele ihrer Kritiker, dass es eben nicht um irgendwelche " Visionen " oder Ideologien geht. Es geht um MACHT. Wir beobachten Frau Merkel und den gesamten politischen Betrieb ja nun seit geraumer Zeit. Und wie wir schon öft darauf hingewiesen haben, halten wir Frau Merkel für die perfekt Machtspielerin siehe

Archiv Politik 19.1.2011
Archiv Politik 15.2.2011
Archiv Politik 1.3.2011
Archiv Politik 6.4.2011

Dieser Blogger macht leider den gleichen Fehler. Er unterstellt, dass es in der Politik um Ideologien, Ideen usw. geht. Wie alle Wähler, glaubt er, dass Politiker, gleich welcher Coleur, sich " Sorgen " um das Land machen oder es um die Gestaltung in der Politik geht. Irrtum. Es geht nur um Macht, bzw. Machterhalt. Nur der Wähler ist, zum Glück für all die politischen Angestellten, der Meinung, er wählt eine bestimmte Richtung in der Politik. Aber erst wenn auch der letzte Wähler das Spiel um die Macht verstanden und akzeptiert hat, erst dann kann er Veränderungen im Land bewirken. Denn wenn er das Spiel versteht , weiß er , dass er mit seiner Stimme nur MACHT verteilt. Und darum geht es. Treue, auch in der Politik, ist nur ein Mangel an Gelegenheit und Phantasie.
Lesen Sie also hier den Beitrag dieses Bloggers und denken Sie selbst......Ben Heldenstein, TLV

Das Fell wird verteilt...............21.5.2012

bevor der Hase tot ist. Israel will nun 20 000 Mann auf Zypern ( griechischer Teil ) stationieren. Hintergrund dürfte ein Gasfeld sein, das in den Hoheitsgewässern von Griechenland gefunden wurde. Da kommt ja richtig Freude auf. Andererseits kommt man an die ( vermuteten  ) Öl - und Gasquellen sicherlich leichter, wenn man den Staat, dem diese Quellen gehören, in die Pleite treibt. Er kann dann ja seine Schulden mit dem ( vielleicht ) vorhandenem Öl und Gas bezahlen. Zwei Mispieler allerdings werden dabei übersehen: Russland.und die Turkei. Denn beide haben kein Interesse daran, dass gerade Israel sich in Cypern festsetzt. Russland, weil es, durch eine Radarstation in Cypern, den Mittleren Osten überwacht und die Türkei, weil der türkische Part von Cypern unter dem Schutz der Türkei steht. Und wenn es jetzt um Öl und Gas geht, dann baut sich ein neuer Konflikt auf. Ob die EU daran tatsächlich interessiert ist? Ben Heldenstein, TLV / Birgit Make, Zypern

Nachtrag : 22.5.2012 Um Ihnen eine besssere Vorstellung zu geben, warum ich, unter anderen Punkten, der Meinung bin, dass Griechenland nie aus der EU ausscheiden darf ( wird ) , siehe meinen Beitrag Archiv Politik 17.5.2012 ) sehen Sie sich in Ruhe dieses Karte an. Alles klar? Ben Heldenstein, TLV

Nachtrag: 22.5.2012 Ein israelisches Flugzeug überflog am Montag, den 21.5. 2012 fünfmal das Hoheitsgebiet von Nord- Cypern ( dem türkischen Part von Cypern) . Die türkische Regierung ist " not amused " über diesen Akt der Israelis. Birgit Make, Zypern

Radiohören ist ja anstrengend...............21.5.2012

zumindest für jene, die sich lieber bei RTL " unterhalten " lassen wollen. Für den Rest aber lohnt es sich, in den nächsten Tagen mal wieder intensiv Radio zu hören. Titel: " Geschäftsadresse: Gaddafi-Clan " Die Sendeterime sehen Sie hier. Wenn Sie keine Zeit zu diesen Terminen haben, steht Ihnen ab 27.5.2012 ein Podcast dieser Sendung zum Herunterladen zur Verfügung.

Der neue Airport " Willy Brandt "..............22.5.2012

in Berlin wird immer teuerer. Statt bisher 600 Millionen € wird der Airport nun 1,2 Milliarden € kosten. Da spielen die bereits 214,5 Millionen €, die die Flughafengesellschaft mit " Zinswetten " bisher in den Sand gesetzt hat, nur noch eine geringe Rolle. Hier lesen Sie weiter...... Was SPON allerdings " vergaß " zu erwähnen, ist, dass Thilo Sarrazin von 2002 bis April 2009 Finanzsenator von Berlin war, und damit auch verantwortlich für diese " Zinswetten. Julia Repers, BER

Der Blick von Österreich ...............22.5.2012

auf die kommenden Wahlen in Griechenland...........In diesem Video erfahren Sie mehr..........

In Griechenland wird................22.5.2012

auf Druck der EU gespart bis zur Pleite. Renten werden gekürzt, Firmen entlassen massenhaft Mitarbeiter, Krankenhäuser sind nicht mehr handlungsfähig. Alles im Namen der EU, ECB des IMF und auf Druck von Frau Merkel. Eine Frage stellt sich jetzt dringend. Wieso interessiert keine der drei genannten Organisationen und deutschen Politikern die mafiösen Strukturen von Bankern, Reedern und Politikern ? Stört Sie das nicht in Ihrem Weltbild ? Läuten bei Ihnen nicht die Alarmglocken? Seltsam. Ein aktuelles Beispiel, wie die Gemeinschaft der Griechen aka Staat von skrupellosen Politikern und Geschäftsleuten ausgenommen wird, lesen Sie hier....... Und Sie glauben tatsächlich die Verlautbarungen der PR - Abteilungen von Politikern und ECB und EU, aka Mainstreammedien? Katharina Schwert, VIE

Eine Ministerin wird mit Sicherheit nie..............23.5.2012

von ihrer CEO abgeschossen - Kristina Schröder. Ihre Naivität dürfte Frau Merkel nicht gefährlich werden. Der neueste Anfalll von intellligenzbefreiter Handlung ist ihre PR - Aktion für Facebook. Unbekümmert von jeglicher Fachkenntnis startet sie nun ein Projekt zur Stärkung der Kompetenz von Jugendlichen und Erwachsenen in sozialen Medien und Netzwerken. Zitat Frau Schröder: . "Es geht längst nicht mehr darum, ob wir Soziale Netzwerke gut oder schlecht finden. Soziale Netzwerke sind Realität" . Ups. War da nicht mal irgendetwas mit Meldung an das BKA?. Ach ja, das lesen Sie hier....
Katharina Schwert, VIE

Wer je geglaubt hat..............23.5.2012

dass die Piraten tatsächlich , nun ja, kritisch gegenüber dem Establishment sei, den müssen wir jetzt schnell in die Realtität zurückholen. Bernd Schlömer,
1. Vorsitzender des Bundesvorstand
scheint keine Probleme zu haben, sich im " Journalisten Club " des Hauses Springer mit Henry Kissinger, Mitglied bei den Bilderbergern zu treffen. Wieder eine Partei weniger, die man wählen kann. Aber die Piraten sind ja so hipp und cool. Und zur Information für all jene, die die " Piraten " so cool finden eine Info. Bernd Schlömer ist Regierungsdirektor im Bundesministerium der Verteidigung. Seit 2010 ist er in der Berliner Julius-Leber-Kaserne als Referent bei PI5 der Abteilung Personal des Bundesverteidigungsministeriums mit Zuständigkeit für die akademische Bildung an den Universitäten der Bundeswehr tätig. Die Causa Schlömer ist, vorsichtig formuliert, mehr als seltsam. Laut seiner Aussage will Kissinger die Piratenpartei kennenlernen. Da reist also ein 89-jähriger aus den USA an, nur um die Piratenpartei kennenzulernen. Als die Grünen gegründet wurde, interessierte dies Hernn Kissinger nicht so wahnsinnig. Da ich ja Verschwörungstheorien liebe, manche stellen sich dann leider als harte Realtität heraus, vermute ich jetzt einmal, dass sein Besuch bei den Piraten mehr mit dem Bilderberger - Treffen in der Nähe von Washington zwischen 31.5.2012 und dem 3.Juni 2012 zu tun hat. Mein Verdacht, dass die Piratenpartei eher als " U-Boot " interessierter Kreise dient, denn als eine Partei, die " ganz anders " ist, erhärtet sich jedenfals. Noch Fragen? Dieser Blogger weiß mehr......
Lina Enporia. Rom

Es ist immer übel...................24.5.2012

wenn die Eitelkeit größer als der Verstand ist. Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender der Piraten ist ein schönes Beispiel dafür. Wenn ein Regierungsdirektor die Chance hat, den " Großen " der Politik die Hand zu schütteln, dann nimmt er sie auch wahr. Egal, wie die Aussenwirkung ist. Interessant an seinen Mitteilungen via Twitter ist, dass sich nun Menschen für eine Partei interessieren, die nicht einmal im Bundestag ist. Bei wem da nicht alle Alarmglocken klingeln, dem ist nicht mehr zu helfen. Lina Enporia. Rom

Julian Assange, Gründer von Wikileaks..............25.5.2012

interviewt den Präsidenten Ecuadors. Hier das Video in englischer Sprache....... Und hier die deutsche Übersetzung.......
Maria Stephanie Gonzales, MAD

"Wenn Sie jetzt nicht sofort aufhören, das Grundgesetz zu verteilen, nehmen wir Sie fest."...................28.5.2012

Aussage der Polizei bei Blockupy Frankfurt. Uff. Das Verteilen des Grundgesetzes ist in Deutschland verboten. "Der Grund der Festnahme, so steht es im Kurzbericht der Polizei: Antikapitalismus." Lesen Sie hier weiter und ziehen Sie Ihre Konsequenzen..............Katharina Schwert, VIE

Wer ist dieser Tsipras................26.5.2012

der im Moment alle europäischen Politiker nervös macht?. Hier lesen Sie ein Porträt.....................

Vierhundert amerikanische Veteranen............28.5.2012

geben beim Nato-Gipfel in Washington ihre Orden und Ehrenmadaillen zurück. Respekt.......Martha Snowfield, LAX

Wir haben das Rätsel gelöst..................... 28.5.2012

das uns Herr Schlömer, Bundesvorsitzender der Piraten, mit seinem Twitterbeitrag geliefert hat. ( siehe Archiv Politik 23,5,2012 und 24.5.2012 ) Beim Lesen seiner Twitternachricht entsteht ja der Eindruck, ein 89 - jähriger reist über den Atltantik, um sich über die Piratenpartei zu informieren. Herr Schlömer scheint jedenfalls seine Mitglieder nicht sehr ernst zu nehmen. Denn der Grund seines " Treffens " mit Henry Kissinger war schlicht nur eine Einladung anlässlich der Verleihung des Henry-A.-Kissinger-Preis 2012 an den ehemaligen US-Aussenminister George P. Shultz. Er war also schlicht Staffage bei dieser Veranstaltung. Ob er Henry auch begrüßen konnte (" How are you " ) konnten wir bisher noch nicht erfahren. Auch Piraten leiden, wie alle politisch tätigen, schlicht nur an Profilneurose. Mal sehen, wie die " Parteifreunde " von Herrn Schlömer reagieren werden.
Nachtrag: An dieser Veranstaltung nahmen keine Vertreter von SPD, Grünen, Linkspartei teil. Es waren Vertreter der CDU und der FDP anwesend.
Nachtrag: 29.5.2012: Inzwischen meldet sich die Basis der Piraten zu Bernd Schlömer`s Besuch. Nicht sehr schmeichelhaft. SuRay Ashborn, NYC

Diese bösen Steuerhinterzieher.........28.5.2012

die ihr Geld in die Schweiz bringen. Steinbrück und Konsorten kämpfen für die Parteien, die mehr Steuern einziehen wollen. Und die bösen Schweizer? Legen ihr Vermögen, steuerschonend versteht sich, in Deutschland an. Herr Steinbrück, übernehmen Sie. Hier staunen Sie weiter über die Steuermoral deutscher Politiker.................Ben Heldenstein, TLV

Wer im Glaushaus sitzt......................29.5.2012

usw. China hat einen " Human Rights Record of United States in 2011 " veröffentlicht. Da ja die USA und der Rest der Welt China als Land der Entrechteten bezeichnet, ist dieser Report auch gerechtfertigt. Und hier können Sie sich über die Menschenrechtsverletzungen der USA wundern. Der Report basiert auf amerikanische Quellen.
Martha Snowfield, LAX

Natürlich sind alle politischen Angestellten........30.5.2012

gegen Kriege. Und in Ländern , die Kriege führen, bemüht sich die deutsche Bundesregierung auch ganz intensiv um friedensstiftende Maßnahmen. Deshalb begleiten Frau Merkel auf den verschiedensten Reisen zb. nach Angola oder Nigeria auch Vertreter von Unternehmen, die Produkte im Sinne des Kriegswaffenkontrollgesetzes herstellen. Natürlich nur zur Friedenssicherung. Aufgedeckt hat diese seltsame Connection eine Anfrage der Linken. Hier lesen Sie weiter.......Julia Repers, BER

Es ist schon erstaunlich .........30.5.2012

wie wenig es die Durchschnittsbürger interessiert, was mit ihren Steuern und Sozialleistungen ( die sie auch per Abgabe finanzieren ) passiert. Gut, viele Blogger und wir weisen seit langem daraufhin, dass es nie um die " Rettung " der Staaten geht, dass der Sparwahn in den EU - Staaten garntiert nicht dazu dient, " schuldenfrei " zu sein. Dass es schlicht um die Rettung der Banken geht. Schön, dass jetzt langsam auch Mainstreammedien dies erkennen. In schonungsloser Offenheit berichtet die Nachrichtenagentur Reuters, dass die EU nun alle europäischen Banken " agressiv " retten will. Uns bleibt diese Meldung im Halse stecken, ob des Desinteresse des europäischen ( und hier besonders des deutschen Steuerzahlers ). Mehr als verwunderlich ist auch, dass es die " demokratisch gesinnten " Bürger überhaupt nicht zu stören scheint, wenn eine nicht gewählte Institution ( Europäische Kommission ) locker über die Steuern und Sozialabgaben der EU MItglieder verfügt. Aber halt, dafür erregen sich ja die Bürger mit Begeisterung über die undemokratischen Staaten wie Azerbaijan, China, Ukraine usw. Sehr seltsam.
Maria Stephanie Gonzales, MAD

Christine Lagard.................30.5.2012

forderte " die Griechen " auf, endlich Steuern zu bezahlen. Richtig lieb ist sie. Denn sie selbst bezahlt als Mitglied des IWF, wie übrigens auch alle Angestellten der EU ( inkl. Abgeordnete ) sowieso keine Steuer. Ein Sprecher des IWF ( Internationaler Währungs Fond ) dazu:

Zitat: "Gehälter, wie die der meisten internationalen Organisationen, werden auf Nettobasis steuerfrei ausbezahlt, damit gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit gesichert ist, unbenommen der Nationalität." Na dann ist ja alles klar.
Katharina Schwert, VIE

Demokratie ist nicht das Lieblingskind............31.5.2012

der politischen CEO Merkel. Beim ESM, dem Europäischen Stabilitätsfond, will sie und ihre Partei, den Bundesrat, die Vertretung der Länder, völlig aussen vor lassen. Zitat:

" Ausdrücklich schließt die Bundesregierung auch eine Kontrolle der Arbeit des ESM durch die Bundesländer aus. „Eine im ESM-Finanzierungsgesetz aufzunehmende und über die Unterrichtung hinausgehende Pflicht der Bundesregierung, Stellungnahmen des Bundesrates zu berücksichtigen und eine Abweichung von der Stellungnahme zu begründen, lehnt die Bundesregierung ab, da Länderinteressen in Angelegenheiten des ESM nicht betroffen sind.“

Eine meh als fragwürdige Entscheidung. Denn immerhin liefern die Steuerzahler der Länder einen erheblichen Teil ihrer Steuern beim Bund ab. Also betrifft eine " Haftung " aus dem ESM sehr wohl auch die Länder, als Vertretung der Steuerzahler. Aber scheinbar stört dies den deutschen Steuerzahler nur gering. Wie wären sonst die " Sympathiewerte " der Kanzlerin von rund 64 % zu erklären?. Hier lesen Sie weiter......Katharina Schwert, VIE

Ursula von der Leyen...............31.5.2012

ist ( noch ) die " Wunderwaffe der Kanzlerin. Warum, das lesen Sie hier.....

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