2 Luftverteidigungssysteme SKYNEX mit Munition
146 000 Schuss Flakpanzermunition GEPARD (aus Bundeswehr- und Industriebeständen)
Flugkörper IRIS-T SLM
9 Luftraumüberwachungsradare TRML-4D
Flugkörper IRIS-T SLS
52 Flakpanzer GEPARD mit Ersatzteilen
2 Luftverteidigungssysteme PATRIOT mit Ersatzteilen
PATRIOT Flugkörper
3 Luftverteidigungssysteme IRIS-T SLM
1 Luftverteidigungssystem IRIS-T SLS*
2 PATRIOT Startgeräte
4 000 Schuss Flakpanzerübungsmunition
500 Fliegerabwehrraketen STINGER
2 700 Fliegerfäuste STRELA

90 000 Schuss 155 mm Artilleriemunition (aus Bundeswehr- und Industriebeständen) (zuvor: 81 500) Total: 171 500
Munition für Mehrfachraketenwerfer MARS II
20 872 Schuss 155mm Nebel-/Leuchtmunition
2 Radhaubitzen Zuzana 2 (Projekt gemeinsam finanziert mit Dänemark und Norwegen)
155 mm Präzisionsmunition (SMArt, VULCANO)
5 Mehrfachraketenwerfer MARS II mit Munition (deutscher Anteil am gemeinsamem Projekt mit den USA und Großbritannien)
14 Panzerhaubitzen 2000 mit Ersatzteilen (deutscher Anteil am gemeinsamen Projekt mit den Niederlanden)
20 Raketenwerfer 70mm auf Pick-up trucks mit Raketen
Artillerieortungsradar COBRA
10 Laserzielbeleuchter und tragbare Feuerleitmodule für VULCANO
Artilleriemunition 90 000 Schuss 155 mm Artilleriemunition (aus Bundeswehr- und Industriebeständen) (zuvor: 81 500) Total 171 500
232 Aufklärungsdrohnen VECTOR mit Ersatzteilen (zuvor: 212) Total: 444
249 Aufklärungsdrohnen RQ-35 HEIDRUN (zuvor: 215) Total: 464
70 Bandbreitenerweiterungen für elektronische Drohnenabwehrgeräte
84 Drohnenabwehrsensoren und -jammer
180 RF 360 Fieldkits - Drohnendetektionssysteme
19 Drohnendetektionssysteme
93 Drohnensensoren
18 Aufklärungsdrohnen Primoco ONE
7 Aufklärungsdrohnen SONGBIRD
1 LUNA NG Aufklärungssystem
20 Ãœberwasserdrohnen
10 Antidrohnenkanonen
12 elektronische Drohnenabwehrgeräte
Den Rest der Waffenlieferungen finden Sie hier unter den Stichwörtern:
Pionierfähigkeiten - Schutz- und Spezialausrüstung - Logistik - Durchhaltefähigkeit

Wir halten fest. Nach unseren Informationen bezahlt die Ukraine für die meisten deutschen Waffen nichts. Die Bundesregierung finanziert die Lieferungen zum größten Teil selbst.
Erstaunlich mit welcher Gelassenheit deutsche Wähler hinnehmen, dass die Bundesregierung, nach unseren Informationen, in der Zeit von 2022 bis aktuell 2024 geschätzt um die 40 Milliarden Euro für die Ukraine
" gespendet " hat.
Nur zur Info. Bezahlen dürfen das Sie, vorwiegend als Arbeitnehmer durch Kürzungen der Sozialleistungen, der Beitragserhöhung be i Krankenkassen und-natürlich- auch bei den Steuern. Die Rechnung kommt spätestens nach dem bevorstehenden Bundestags-Wahlen. So soll es sein.
Julia Repers, Berlin

Wann werden die Bürger erkennnen................17.6.2024 / 10:00

dass alle Medien Wirtschafsunternehmen sind? Und die öffentlich-rechtlichen ( ör ) Anstalten voll von der Politik abhängen. ( denn die Politiker ernennen die obersten Bosse der ör ) Nur wenn der dümmste Leser, Zuhörer, Zuseher diese Fakten akzeptiert, wird er die " Horrormeldungen " über das Zerbechen der aktuellen Koalition in Berlin unter Unterhaltung abhacken. Wir haben im Archiv Politik 27.6.2023 bereits darauf hingewiesen, dass diese Koaltion bis zum bitteren Ende  ( also bis zur Bundestagswahl 2025 ) garantiert zusammen bleibt. Denn für alle Politiker der SPD / die Grünen / FDP geht es schlicht um die eigenen Einkommen und verschiedener anderer finanzieller Vorteile. Und nicht zuletzt auch um ihre Altersversorgung.( Je länger Abgeordnete im Bundestag sitzen, desto höher ist ihre Rente ) Deshalb nehemn Sie, zum Wohl Ihres eigenen Seelenheils, die Meldungen, dass diese Koalition " auseinander- bricht ", einfach nicht mehr zur Kennntnis. Ihre Chance als Wähler kommt im September 2025, wenn Sie, wie schon bei der EU-Wahl, viele der Abgeordneten nach Hause schicken. Bis dahin amüsieren Sie sich über den " Käfig voller Narren " in Berlin. Und über die Medien, die nur Ihr Bestes wollen - Ihr Geld. ( Durch den Kauf der Zeitungen und durch die clicks " auf deren Webseiten. Und bei den ör`s durch die Höhe der Zuschauerzahlen). Und damit zum letzten Mal: Auch wenn Sie uns nicht glauben. Diese Koalition wird Ihnen bis 2025 erhalten bleiben. Schon klar. Wieso sollte eine " Mädelgang " " mehr " wissen, als die Medien?
Julia Repers, Berlin

Wir haben ein Problem......................17.6.2024 / 10:00

wenn man Deutschland als " Demokratie " bezeichnet.

Dazu eine Vorbemerkung. In der " Selbstdarstellung " des Bundestags heißt es: Zitat " Der Bundestag berät und beschließt unter Beteiligung des Bundesrates ( die Ländervertretung )? alle Gesetze, die für ganz Deutschland gelten. Außerdem kontrolliert der Bundestag die Arbeit der Bundesregierung."

Wie aber " kontrolliert " der Abgeornete Olaf Scholz, SPD ( Bundesklanzler ) sich selbst, wenn er ausserdem auch noch Bundestagsabgeordneter ist?

Oder Christian Lindner ( FDP ) der, nach eigener Darstellung, auch Vorsitzender der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag und Bundesvor-
sitzender der FDP ist.

Baerbock, ( Die Grünen ) ist sowohl Bundestagsabge-
ordnete als auch Aussenminister in der aktuellen Koaltion. 2013 bis heute Mitglied des Deutschen Bundestages; 2018 bis 2022 Parteivorsitzende Bündnis 90/Die Grünen.

Habeck, Wirtschafts- und Klimaschutz,
2018 bis 2022 Parteivorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen.
Seit 2021 Mitglied des Bundestages. Seit 2021: Minister für Wirtschaft und Klimaschutz, Vizekanzler

Die Abgeordnetenentschädigung beträgt ab 1.Juli 2024 11 227,20 Euro monatlich. Natürlich erhalten alle og. Minister die Abgeordnetenentschädigung zusätzlich zu ihrem Ministergehalt. Der Bundeskanzler bezieht derzeit rund 22 083 Euro monatliches Amtsgehalt. Hinzu kommt eine steuerfreie Dienstaufwandsentschädigung von rund 12 271 Euro im Jahr. Die Bundesminister verdienen etwas weniger, erhalten aber mit rund 17 990 Euro pro Monat, immer noch ein stattliches Salär. Auch ihnen steht eine jährliche steuerfreie Pauschale in Höhe von etwa 3 681 Euro zu.
Bereits nach einem Tag Amtszeit stehen einem Bundes-
minister rund 81 000 Euro Übergangsgeld zu. Je nach Dauer der Amtszeit kann das Übergangsgeld auf knapp 243 000 Euro steigen, das maximal für zwei Jahre nach Ausscheiden gewährt wird. Das Übergangsgeld wird ab dem zweiten Monat mit privaten Einkünften verrechnet.

Wer mindestens vier Jahre lang Bundesminister war, erhält eine Pension/ Rente von 4 990 Euro pro Monat. Mit jedem weiteren Jahr als Regierungsmitglied steigt die Pension um weitere 430 Euro monatlich bis maximal 12 908 Euro. Für Bundesminister gilt die gleiche Regelaltersgrenze wie für Bundesbeamte, also die schrittweise Anhebung auf 67. Doch können ehemalige Bundesminister unter Umständen schon mit 60 ihr Ruhegehalt in Anspruch nehmen.

Und Sie glauben ernsthaft, dass die Politiker dieser Koalition freiwilig auf diese schönen Zusatzeinnahmen verzichten? Dann Sind Sie wirklich mit dem Klammer-
beutel gepudert. Deshalb. Zum letzten Mal. Diese Koalition wird bis 2025 fröhlich weiter regieren. Es geht um sehr viel für jeden einzelnen Minister - und natürlich auch für die Bundestagsabgeordneten.
Julia Repers, Berlin

Es ist erstaunlich......................17.6.2024 / 10:00

wie offen Rentner, die schon seit mehr als acht Jahren in Pension sind, jetzt auf all die Fehlleistungen der EU in Sachen " Corona " aka Grippe, plötzlich aufmerk-
sam machen.

Zitat ( Auszugsweise ):
" Rolf-Dieter Krause schreibt über undurchsichtige Geschäfte von Ursula von der Leyen, die ungeklärte Rolle von Bundeskanzler Olaf Scholz im Cum-Ex-Skandal und über Lügen in der Corona-Zeit.
Der frühere ARD-Studioleiter in Brüssel und Träger des Bundesverdienstkreuzes Rolf-Dieter Krause findet nun sehr deutliche Worte. Und erklärt das Wahlverhalten vieler Menschen mit Standpunkten, die oftmals als
" Schwurbelei " abgetan wurden und werden."

Dann wird Krause, der das ARD-Studio in Brüssel von 2001 bis 2016 leitete, konkret: " Ich sage nur mal ein paar Beispiele, woher der Vertrauensverlust kommen kann."
Und die lesen Sie hier.........

Aber bevor Sie jetzt über Krause jubeln, sollten Sie erst mal über den " Mut " von Krause nachdenken. Jetzt hat er nichts mehr zu befürchten.
Im August 2016 ging er in den Ruhestand.
Julia Repers, Berlin

Die CDU/ CSU haben Angst vor unseren...............17.6.2024 / 10:00

"Schwestern und Brüder" und wollen sich der AfD nähern. ( In 2025 sind die Bundestagswahlen in Deutschland )

Zitat:
Im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland kritisierte der CDU-Politiker insbesondere Leistungen an wehrfähige ukrainische Männer und Frauen. Es passe nicht zusammen, davon zu reden, die Ukraine bestmöglich zu unterstützen und gleichzeitig fahnenflüchtige Ukrainer zu alimentieren. Stübgen vertrat zudem die Ansicht, dass das sofortige Bürgergeld Kriegsflüchtlinge davon abhalten, zu arbeiten. Die Beschäftigungsquote von Ukrainern sei verschwindend gering.
Stübgen schloss sich damit Bayerns Innenminister Herrmann von der CSU an, der auf der nächsten Innen-
ministerkonferenz von Mittwoch, 19.6.2024 bis Freitag, in Potsdam über das Thema sprechen will."

Dazu unsere Bemerkung:
Lassen Sie sich nicht von Medien oder Politikern manipulieren. Denn wenn es um Macht und Geld geht gleichen sich alle Parteien ( Auch die AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht ( BSW )
Aber beide Parteien hätten, wie schon bei der EU-Wahl, die Chance, dass man nicht unbedingt in einer Regierung sitzen musss. Heute haben beide Parteien mehr Macht ( und ein bisschen mehr Geld ) wenn sie in der Opposition bleiben.
Die Angst der "etablierten" Parteien " vor den beiden Parteien ist größer, als wenn sie in einer Regierung sitzen. Und im übrigen. Zu einer funktionierenden
"Demokratie" gehört eine ebenso funktionierende Opposition. Vielleicht denken die beiden Parteivorsitzenden der AfD und des BSW mal darüber nach. Und die Wähler sollten besser eine aktive Opposition wählen (Egal welche der beiden Neulinge Sie vorziehen). Denn die Idee der CDU/CSU ist der Beweis für unsere These - und kommt nur auf Druck, in diesem Fall von der AfD. (Das BSW ist noch nicht im Bundestag oder einem Landtag vertreten.)
Sigrid Hansen, HAM

Die Ampel-Koalition hat sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Es sollen umfangreiche Maßnahmen zur Förderung des Wirtschaftswachstums
umgesetzt werden.
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) stellte das Paket vor, das unter anderem Steuererleichterungen für Unternehmen, Anreize zur Weiterarbeit im Alter, Maßnahmen zum Bürokratieabbau und die Einführung von Steuererleichterungen für ausländische Fachkräfte enthält. Die Steuererleichterungen für ausländische Fach sollen in den ersten drei Jahren ihrer Tätigkeit in Deutschland diesen gestaffelten Steuer- minderungen profitieren: 30% im ersten Jahr, 20% im zweiten und 10% im dritten Jahr. Diese Maßnahme soll den Fachkräftemangel bekämpfen.

Ob das vor dem Bundes-Verfassungegericht (BVG) Bestand hat, (Gleichberechtigung) wagen wir mal zu bezweiflen. (Aber bis zur Wahl 2025 haben die deutschen Wähler diese Idee schon längst wieder vergessen. Besser, welche Parteien auf diese Idee gekommen sind.)
Julia Repers, Berlin

Die Groupies der Grünen....................11.7.2024 / 10:00

müssen Masochisten sein.

Robert Habeck sieht aber keinen Grund zur Sorge

Die Bundesregierung plant eine neue Umlage, die die Finanzierung neuer Gaskraftwerke ermöglichen soll. Bereits seit Längerem arbeitet die Ampel-Regierung an einer sogenannten " Kraftwerksstrategie ". Nun wurden im Rahmen der Planung für ein Kraftwerkssicherheits- gesetz die Details zur Finanzierung bekannt gegeben.

Insgesamt sollen 12,5 Gigawatt (GW) an neuen Gaskraft- werken über eine Umlage für Stromverbraucher finanziert werden. Die genaue Höhe dieser Umlage ist noch nicht definiert. Die bisherigen Aufschläge auf Strom sind Steuern, Abgaben und Umlagen in Höhe von 27% des Strompreises für Haushalte.

Die neuen Gaskraftwerke sollen die Stromversorgung erneuerbarer Energien stabil zu halten.
Dies nennt sich " Grundlast, wenn Sonne und Wind nicht genügend Strom produzieren. Dieser sogenannte Kapazi-tätsmechanismus wird laut dem Wirtschaftsministerium frühestens ab 2028 greifen. (Die Grünen scheinen ziemlich sicher zu sein, dass sie in 2025 wieder gewählt werden. Was vermutlich auch stimmt. Denn einmal eine Partei gewählt, wählt der Deutsche immer wieder diese Partei. Siehe CDU/CSU)

Na dannn, viel Spaß beim "Klimaschutz", besser
"Wetterschutz".
Julia Repers, Berlin

Merz, CDU-Vorsitzender..............22.7.24 / 10:00

hat, wie auch seine "Parteifreundin" Leyen, seltsame Vorstellungen von Demokratie.
Oder, er sieht die Abgeordneten in der EU nur als "Befehlsempfänger"
Zitat:
"Die fünf FDP-Abgeordneten im Europaparlament hatten die Wiederwahl von der Leyens nicht unterstützt, was aus der CDU heraus kritisiert wurde. Merz sagte, er habe "schon seit Monaten kaum noch Verständnis für die Haltung einer ganzen Reihe von FDP-Abgeordneten".

Und Sie werden aufgefordert die "Demokratie" zu beschützen. Na dann, viel Erfolg, bei diesen "Demo- kratie-Gegnern"
Julia Repers, Berlin

Jetzt haben Sie.......................24.7.24 / 11:00

die relativ seltene Chance, sich mal über die politi- schen Hintergründe und die Entstehung der " Verord- nungen " und Grundgesetzverstöße der Politiker und ihre Skrupellosigkeit zu informieren. Jedenfalls können Sie gegenüber Ihren Kindern / Eltern nicht mehr behaupten, dass Sie "das" alles nicht gewusst haben.
Ob sich nach dem Studium der geleakten Unterlagen, Ihre politische Meinung ändert - wagen wir zu bezweifeln.
Ein Whistleblower des Robert Koch-Instituts hat der freien Journalistin Aya Velázquez die gesamten ungeschwärzten Protokolle des RKI-Krisenstabes aus den Jahren 2020 bis 2023 zukommen lassen. Velázquez und ihre Mitstreiter, der freie Journalist Bastian Barucker sowie der Finanzwissenschaftler Stefan Homburg, haben die nun erstmals völlig unzensiert vorliegenden Protokolle über Wochen durchgearbeitet und stellten die für die Bundesregierung äußerst brisanten Erkenntnisse bei einer Pressekonferenz in Berlin am 23. Juli vor.
Hier der Link zu den Unterlagen..... (zip-Datei )

Und hier der Podcast der "Nachdenkseiten". Eine Zusammenfassung der Hintergründe.

Nachtrag:

Für jene, die die bisher geschwärzten Daten, für die Zukunft speichern wollen.
Hier der Link zu den komplett ungeschwärzten Unter- lagen, insbesondere auch die" internen" Vermerke usw.
Julia Repers, Berlin

By the way. Der BB hat bereits seit 2020 vor den Impfmaßnahmen gewarnt. Und dann regelmäßig, mit Angaben der Quellen, auf diesen bullshit hingewiesen und davor gewarnt.
Wir haben schon sehr früh auf diverse Pharma-Aktien hingewiesen. Die, dank der Dummheit unserer Mitmen- schen, sehr ertragreich waren.
BB-Crew

Die wichtigsten Soldaten.....30.7.2024 / 10:00

des modernen Krieges sind die Journalisten.

Ein Auzug aus einem Kommentar, den Sie hier vollständig lesen können:

Zitat:
"Die zu verbergenden Tatsachen des Krieges sind monströs. Daher ist die Lügenschwängerung des ganzen öffentlichen Raums nötig, um den Krieg zu verbergen oder seine Gestalt doch so zu zeichnen, dass der beiläufige Betrachter unsicher bleibt und vielleicht unruhigen Herzens, aber wortlos weiterzieht. Denn kein Bürger, der bei Verstand ist, stimmt der Aufhebung seiner Burg zu und zieht, freiwillig, wieder in den Wald.
Es gibt keinen Krieg ohne eine arglistig täuschende Regierung und einen auf ihre Weisung lügnerisch und gewalttätig werdenden Staatsapparat. Und dieser braucht zu seinem Schutz eine verblendete Öffentlich-
keit, die nur sieht, was sie sehen möchte, ohne die Abschaffung der Zivilisation zu bemerken. Wo Krieg herrscht, da sind vorher Journalisten Soldaten
geworden."
Julia Repers, Berlin

Der Kinderbuch-Autor und...........31.7.2024 / 10:00

Wirtschaftsminister, zeigt seine profunden wirtschaft-
lichen Kenntnisse - und ist auch noch ehrlich:

Auf dem Wohnungsbau-Tag am 11.4.204 erklärte er dem staunenden Fach-Publikum:

Zitat:

Habeck unterstrich in seiner Ansprache die volks-
wirtschaftliche und soziale Bedeutung der Bau- und Wohnungswirtschaft. "Ohne eine Wohnungswirtschaft im Aufschwung oder unter Last kann kein ökonomischer Aufschwung gelingen", sagte Habeck. 10% des Brutto-
inlandsproduktes (BIP) hängen direkt an dieser Branche, führte Habeck weiter aus.
Allerdings erinnerte der Wirtschaftsminister auch daran, dass die Krise, in der sich die Baubranche nun befinde "zynisch gesprochen, geplant war". Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine und den daraus resultierenden wirtschaftlichen Verwerfungen, habe die Europäische Zentralbank (EZB) die Leitzinsen anheben müssen, zur Bekämpfung der Inflation. Der Effekt, dass dadurch Investitionen zurückgehalten würden, sei
gewollt - und eingetreten. "Die Leidtragenden sind Sie. Aber da müssen wir durch", resümierte Habeck.
"Diese schmerzhafte Operation war aber auch erfolg-
reich und ich denke, wir sind bald durch. Es wird aber jetzt ein bisschen dauern, das ist die ehrliche Antwort", so der Wirtschaftsminister.
Julia Repers, Berlin

Die " Drehtür für Bundesangestellte..........5.8.24 / 10:00

ist intakt.
Den ehemaligen Chef der Versicherungsaufsicht der BaFin, Frank Grund, zieht es in drei Aufsichtsräte des italienischen Versicherers Generali.
Sigrid Hansen, HAM

Deutschland, der 51. Bundesstaat der USA......5.8.24 / 10:00

Für Leser des BB keine große Neuigkeit. Vermutlich halten uns unsere Leser sowieso für ballaballa.

Zitat Spiegel:
"Bei der geplanten Stationierung von US-Mittel-
streckenraketen in Deutschland ab 2026 bedarf es vermutlich keines Beschlusses des Bundestags.
Dies geht aus einer Antwort der Wissenschaft-
lichen Dienste auf eine Anfrage der partei-und
fraktionslosen Bundestagsabgeordneten Joana Cotar hervor. Die aktuelle Kurzinformation liegt dem SPIEGEL vor.
Mehrere Grundlagen werden dafür herangezogen, die für eine Nicht-Einbindung des Parlaments sprechen. der Nato-Vertrag sowie der Aufenthaltsvertrag für ausländische Truppen in Deutschland und die dazugehörigen Zustimmungsgesetze."

Deutschland scheint also keine eigenständige
Demokratie zu sein.
Entscheidungen treffen die USA - Und Deutschland nickt diese Entscheidungung ab.
Nachdem sich ja Wasington und Berlin auf die
Stationierung der US-Atom-Bomben in Deutschand "geeinigt" haben, drängt sich förmlich die Idee des 51.Bundesstaates der USA auf.
Julia Repers, Berlin

Das Thema Deutschlands Schulden ...................7.8.24 / 10:00

ist bei dieser Koalition schon seit 2023 auf dem Tisch.
Jene, die sich für Politik interessieren, werden sich noch an das Theater mit Griechenland 2010 erinnern. Der damalige Finanziminister Schäuble machte den Griechen klar, wie sie ihre Staatsschulden loswerden. Und wollte Griechenland aus der EU schmeissen. Bzw sollte Griechenland seine Inseln verkaufen. Hm

Im Archiv Aktuelles 30.11.2023 haben wir, unter
anderem darüber berichtet.

In 2023 hat sich der griechische Ex-Minister Panagiotis Lafazanis eingeschaltet und auch gleich einen Vorschlag gemacht:
"Deutschland kann doch seine Inseln verkaufen". Die größten Inseln in Deutschland sind Rügen, Usedom, Fehmarn und Sylt".
Das Mitleid des Ex-Ministers hielt sich dabei in sehr engen Grenzen. "Das Leben ist rachsüchtig", sagte er der "Bild". "Deutschland wird nun erleben, was es Griechenland auferlegt hat."

Wer erinnert sich daran als Griechenland "pleite" war und deutsche Politiker tatsächlich auch diesen Vorschlag für die Griechen hatten. Und noch ein paar schlimmere "Heilmethoden".

Die "Bild", wie immer am Ohr der Bürger, titelte damals:
"Verkauft doch eure Inseln, ihr Pleite-Griechen"
Julia Repers, Berlin

Erinnern Sie sich noch.......................8.8.24 / 10:00

wie CDU und SPD öffentlich beteuerten, dass beide eine "Brandmauer" gegen die AfD errichten wollen - und eine Zusammenarbeit mit der AfD für beide nicht in Frage kommt?

Politiker von CDU und SPD haben in der Gemeinde Muldestausee in Anhalt-Bitterfeld gemeinsam mit der AfD dem hauptamtlichen Bürgermeister Ferid Giebler (parteilos) wichtige Befugnisse entzogen. Nach MDR-Informationen verhalfen CDU-Fraktion und Freie Fraktion, der auch ein SPD-Mann angehört, der AfD am Freitagabend in einer Sondersitzung zur notwendigen Stimmenmehrheit, um die Hauptsatzung der Gemeinde in entscheidenden Punkten zu ändern.
Der Bürgermeister darf demnach außerplanmäßige Ausgaben, Rechtsgeschäfte und die Vergabe freiberuflicher Leistungen nur noch bis zu einer Höhe von 5 000 Euro selbst entscheiden. Zuvor lag die Grenze bei 10 000 Euro.
Zum Vergleich: In Raguhn-Jeßnitz darf der AfD Bürgermeister Hannes Loth, laut dortiger Hauptsatzung, über Ausgaben bis 15 000 Euro selbst entscheiden. In Zörbig sind es sogar 20 000 Euro.
Noch Fragen?
Julia Repers, Berlin

Das gute an den Landtagswahlen..................8.8.24 / 10:00

in Sachsen, Thüringen und Brandenburg ist, dass die Wähler, zum ersten Mal seit Bestehen der Landtagswahlen, zwei echte Alternativen haben: Die AfD und das " Bündnis Sahra Wagenknecht( BSW)". Mal sehen wieviel Bürger zur Wahl gehen. Hoffentlich viele.
Julia Repers, Berlin

Dass Politiker die Bürger...............14.8.2024  / 10:00

belügen - keine Neuigkeit.
Hier mal ein Beispiel zur Causa Ukraine/Russand:

Der SPON, "Regierungsblatt" schrieb dazu, am 31.5.2024

Zitat:
"Die Ukraine darf mit aus Deutschland geliefertem Kriegsgerät auch auf russisches Gebiet feuern. Das will die Ampelregierung nach SPIEGEL-Informationen nun doch gestatten. Auch andere westliche Partner erlauben dies."

Und hier die Aktuelle Erklärung der deutschen Bundesregierung zur Waffenlieferung in die Ukraine.

Zitat:
" Das Verteidigungsministerium machte deutlich, dass es allerdings keine grundsätzlichen Hinderungsgründe für einen Einsatz der von Deutschland gelieferten Waffen gibt. Das Völkerrecht sieht das so vor, dass sich ein verteidigender Staat auch auf dem Gebiet des Angreifers wehren darf. "Das ist eindeutig, auch aus unserer Sicht", sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. "Und es gibt keine darüber hinausgehenden Auflagen für die Nutzung von Waffen, zumindest was Abgaben aus dem Bestand der Bundeswehr angeht, die dort erteilt worden sind und die zu beachten wären. Da gibt es keinerlei Hindernisse, und da ist die Ukraine frei in der Wahl ihrer Möglichkeiten." Die Ukraine dürfe die Waffen nur im Rahmen des Völkerrechts einsetzen, "und das ist gegeben".
Klingt aber ganz anders, als die bisherigen Erklärungen.
Julia Repers, Berlin

Explodierende Pager
Die israelische Regierung hat die explodierten Hisbollah-Geräte nicht manipuliert, sagen Verteidigungs-und Geheimdienstbeamte. Sie hat sie, als Teil eines ausgeklügelten Plans selbst hergestellt.
Schrieb die, nicht gerade Israel-feindliche New York Times in einem Bericht vom 20.September 2024.....

Auszug ( deutsche Ãœbersetzung)
"Kurz nach 15.30 Uhr am Dienstagnachmittag begannen die Pager im Libanon zu piepen und alarmierten Hisbollah-Aktivisten mit einem Chor aus Glockenspielen, Melodien und Signaltönen über eine Nachricht ihrer Führung.

Aber es waren nicht die Anführer der Militanten. Die Pager waren vom Erzfeind (Israel) der Hisbollah abgeschickt worden und innerhalb von Sekunden folgten den Alarmen Explosionsgeräusche und Schreie von Schmerz und Panik in Straaen, Geschäften und Häusern im ganzen Libanon.
Die Explosionen, bei denen nur wenige Unzen einer, in den Geräten, versteckten Sprengstoffmischung verwendet wurden, ließen laut Zeugenaussagen und Videoaufnahmen erwachsene Männer von Motorrädern springen und gegen Wände prallen. Menschen, die einkaufen waren, stürzten zu Boden und krümmten sich vor Schmerzen, während Rauch aus ihren Taschen aufstieg."

Der Verdacht, dass die Teile von Israel präpariert wurde, tauchte schon sehr kurz nach den Explosionen auf.

Und nochmal zur Erinnerung:

Siehe dazu ein paar Berichte des BB zu Israel - und den Hintergründen

Archiv Aktuelles 2.1.2024

Archiv Aktuelles 30.1.2024

Archiv Aktuelles 27.3.2024

Wir haben über die Hintergründe des Vernichtungskrieges  Israel vs. Palästinener sehr früh und ausührlich berichtet. ( Nebenbei: 32% der Israelis finden den, von Netanjahu angezettelten und mehr und mehr eskalierten Vernichtskrieg gegen die Palästinenser, gut beziehungsweise unterstützen diese mörderischen Aktionen)

Axios, eine us-amerikanische Nachrichtenagentur erklärt dazu, deutsche Übersetzung:

"Israelische Beamte erklärten, ihre zunehmenden Angriffe gegen die Hisbollah zielten nicht auf einen Krieg ab, sondern seien ein Versuch, "De-eskalation" durch Eskalation" zu erreichen.
Die Beamten sagten, dass Israel glaubt, mehr Druck auf die Hisbollah auszuüben, könnte die Miliz dazu bringen, einem diplomatischen Abkommen zuzustimmen, das die Rückkehr der Bürger nach Nordisrael und in den Südlibanon vorsieht, unabhängig von den festgefahrenen Verhandlungen über einen Waffenstillstand im Gazastreifen.

Die USA geben Israel auch noch einen " Freibrief":

"US-Beamte erklärten gegenüber Axios, dass sie Israels Beweggründe anerkennen und ihnen zustimmen, aber betonen, dass es sich um eine "extrem schwierige Kalibrierung" handelt, die leicht ausser Kontrolle geraten und zu einem totalen Krieg führen könnte."

Sieht so aus, als hätte der Mossad - der israelische Auslandsgeheimdienst - eine Menge belastender Documente über Biden und (vermutlich) auch Kamala Harris.
Was uns am meisten erstaunt, ist die Tatsache, dass die deutsche Ampelkoalition bisher keinem Palästinenser Asyl gewährt hat. Wo es dieser deutschen Regierung, neben der Demokratie, doch auch um die
"Menschenrechte" geht.
SuRay Ashborn, New York
Schalom....Ben Heldenstein, TLV

Respekt den "Schwestern/ Brüdern" .......23.9.2024 / 12:00

in Brandenburg
Wir haben den Wählern immer wieder empfohlen, taktisch zu wählen. Und eine hohe Wahlbeteiligung zu erreichen.

Beides klappte bei der Brandenburg-Wahl perfect.

Selbst die Grünen-Co-Chefin Ricarda Lang beklagte in der ARD viele taktische Stimmen in Brandenburg für die SPD und zulasten ihrer Partei. Es sei ein negativer Trend zu spüren. Von der hohen Wahlbeteiligung schwieg sie lieber. Denn, auch darüber hat der BB häufiger geschrieben:

Eine hohe Wahlbeteiligung ist "Gift" fü die etablieberten Parteien. Je mehr Wahlberechtigte eine gültige Stimme abgeben und gleichzeitig "taktisch" wählen, um so härter ist das Wahlergebnis. Zumindest für jene Parteien, die voll auf " Ideologie" setzten.

Interessant am Wahlergebnis sind die diversen Kommentare und "Berichte" der Medien. Da ihre bisherigen Berichte mehr das Ziel hatten, die AfD in das Abseits zu stellen,
( wie die Ergebnise der Wahl zeigten-waren diese Bemühungen fehlgeschlagen). Nun haben die Medien ein neues "Opfer". Das BSW. Das soll die Wähler abhalten, das BSW weiter zu wählen (Auch im Hinblick auf die kommende Bundestagswahl).
Unser Tip: Lassen Sie sich nichr weiter verunsichern. Und wählen weiter taktisch und mit einer hohen Wahlbeteiligung.
Ausserdem haben die Wähler das getan, was sie als
"Souverän" öfters Abgeordneter (Grüne / Linke / FDP ) sind nun "arbeitslos" denn ihr nicht gerade kleines Abgeordneten- Gehalt fällt als Einkommen weg. Perfect.
Und ein paar andere Vergünstigungen als Landtags-Abgeordnete ebenso. Gut gemacht!
Julia Repers, Berlin

Dass die " fleißigen, taktischen " Wähler................24.9.2024 / 14:00

sehr wohl Macht über die Abgeordneten, nicht nur bei der Wahl in Brandenburg, haben, zeigt unserer Recherche.

Wir sind der Meinung, dass die Prozente, die alle Medien bei Wahlen, egal bei welcher, sie den Lesern präsentieren, wenig, bis gar keine Information ist.
Viel wichtiger zu wissen, ist die Zahl der Abgeordneten, die die Wähler gefeuert haben - oder neuen Abgeordneten verschafft haben. Nur dann erkennt der Wähler, dass er wirklich Macht hat. Indem er einen Abgeordnten vom Futtertrog der Macht entfernt hat - oder einem anderem einen neuen, lukrativen Job freigemacht hat.

Hier unsere Recherche zur Wahl in Brandenburg:
Die Daten basieren auf den vorläufigen Zahlen, sind also noch nicht amtlich bestätigt.

SPD und AfD: Beide Parteien erhielten jeweils sieben Sitze mehr
als noch 2019.
Die SPD stellt 32 Abgeordnete, die AfD 30.
Die CDU-Fraktion verlor 3 Abgeordnete und hat nun nur noch 12 Abgeordete. Die Partei verlor 5 Abgeordnete. Aber sie bekam zwei Zugänge über die Landesliste, im Vergleich zu 2019.
Für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ziehen, über die Landesliste, bei ihrer ersten Brandenburg-Wahl
14 Abgeordnete ins Parlament ein. ( Die sich nun über mehr Einkommen freuen dürfen)

Die Grünen haben 10 arbeitslose Abgeordnete.
Auch bei den "Linken" haben die Wähler 10 Abgeordnete gefeuert.
Bei den BVB/Freie Wähler wurden 4 Abgeordnete gefeuert.

Nur ein Tip für jene, die Mitglied einer Partei sind, oder werden wollen - meist bei kleinen Parteien und nur deshalb Mitglied geworden sind, weil sie sich einen finanziellen Aufschwung versprochen haben. Kein sicheres Geschäft. Auch nicht mehr bei den Grünen.
Sigrid Wafner, BER

Der Vorstand der Grünen Jugend ................26.9.2024 / 10:00

will geschlossen aus der Partei austreten.

Zitat:
"Wie ihr vielleicht schon gehört habt, haben wir - der gesamte Bundesvorstand der Grünen Jugend - uns dazu entschieden, nicht erneut zu kandidieren und morgen
( die Pressemitteiling stammt vom 25.9.2024) aus der Partei auszutreten", heisst es in einem internen Brief an die Partei- und Fraktionsführung über den mehrere Nachrichtenagenturen berichten. Die Entscheidung zum Parteiaustritt sei bereits "in den letzten Wochen" getroffen worden, also noch vor der Bekanntgabe des Rücktritts des Grünen-Bundesvorstands am Mittwoch. Der Brief sei von allen zehn Vorstandsmitglieder der Nachwuchsorganisation unterzeichnet worden.

Auch wenn die PR-Agenturen aka Medien nun alles mögliche über diesen  Austritt der " Grünen Jugend" spekulieren, der Grund dafür ist sehr einfach.

Bei den Wahlen zum EU-Parlament und den Landtagswahlen im Osten Deutschland, haben viele, besser, alle bisherigen Abgeordneten der Grünen ihre Jobs verloren. Viele der Jugendlichen, die in die Partei der Grünen eingetreten sind, machten sich Hoffnung, bald in der Partei die
"Karriereleiter" bis, mindestens, zu einem Abgeordentenjob, zu erklimmen. Fehlanzeige. Denn die Partei der Grünen hat sie schlicht als " politisches Kanonenfutter" benutzt - und serviert sie jetzt ab, zu Gunsten der "Granden" der Partei. Habeck, Baerbock usw.

Der Traum vom gesicherten Einkommen als Abgeordnete, egal ob Bundestag oder Landtag, ist geplatzt.
Der Wähler hat, nach langer Zeit erkannt, welche Macht er hat - und diese voll eingesetzt.
So soll es sein. Und ist hoffentlich ein Beispiel für die Nichtwähler und für jene, die seit Generationen immer schon die Partei X,Y wählen.
Unser Netzwerk behauptet ja, dass ein Teil des Vorstandes beim BSW andockt.
Julia Repers, Berlin / Sigrid Hansen, HAM

Obwohl wir versprochen haben..................26.9.2024 / 10:00

unsere Behauptung, dass die "Ampel-Koalition" nicht zerbrechen wird, zu wiederholen
Angesichts der aktuellen Entwicklung bleiben wir auch jetzt bei dieser Behauptung (Wissen). "Die Ampel-Koalition" wird mit absoluter Sicherheit ihre Amtsperiode bis zum Ende fortsetzen.
Geld und Macht sind dafür die Gründe.
Ok, wird vermutlich vielen Lesern des BB unverständlich sein (oder sie sind wirklich so naiv, den Blödsinn der Medien zu glauben.)
Vergessen sie also den bullhshit, den Ihnen die Medien inzwischen tagtäglich einhämmern Ist sowieso nur noch
"Gehirnwäsche".
Julia Repers, Berlin

Habeck, Auszubildender im..................30.9.2024 / 10:00

Wirtschaftsministerium, muss klein beigeben.
Bei einem Wahlkampfauftritt wirft der Minister dem BSW von Sahra Wagenknecht vor, sich von Russland bezahlen zu lassen. Weil er keine Beweise hat, muss er jetzt eine Unterlassungserklärung abgeben.
Sigrid Hansen, HAM

Ãœberrascht Sie das?.....................1.10.2024 / 10:00

Nach den Niederlagen der etablierten Pateien bei den Wahlen im Osten Deutschlands beginnt das große Zittern der Politiker. Um ihre Macht und ihr Einkommen.

Die Frage war, wie beseitigen wir die politischen Gegner? Die AfD oder BSW ( Bündnis Sarah Wagenknecht). Ganz einfach. Man will die AfD zuerst mal verbieten. Als nächstes dürfte dann das BWS drankommen. Seltsame Ruhe in den Mainstreammedien.
Keinen scheint es zu interessieren, dass Deutschland, endlich, nach all den Überwachungsmaßnahmen, der Abschaffung des Grundgesetz in der "Corona"-Krise auch politische Gegner verbieten wird - und damit den letzten Schritt zur Dikatatur geht.

Lieb Vaterland magst ruhig sein
Doch schlafe nicht auf deinen Lorbeeren ein
Die Jugend wartet auf deine Hand
Lieb Vaterland

Wenn die Wahlen in den östlichen Bundesländern, hier ganz besonders in Brandenburg, etwas gezeigt haben.

Eine hohe Wahlbeteiligung ( in Brandenburg um die 70%) und die taktischen Wähler haben es bewiesen. Der Wähler hat mehr Macht, als er selbst glaubt. Und Verbote einer Partei sind nicht so wirklich demokratisch.Aber wenn es um den Erhalt der Macht und der Einkommen geht, kennen Politiker kein Grundgeetz mehr oder haben dem " Mum", die Gegner mit politischen Mitteln zu schlagen
Schlafen Sie weiter.

Nachtrag: 2.10.2024
37 Abgeordnete der SPD, CDU/CSU, Grünen und Linken haben einem Bericht der Welt zufolge einen Gruppenantrag für ein AfD-Verbot ausgearbeitet. Damit soll das Bundesverfassungsgericht aufgefordert werden, die rechte Partei als verfassungswidrig einzustufen und ein AfD-Verbot auf den Weg zu bringen.
Es sind natürlich jene Parteien, die die meisten, teilweise alle, Abgeordnteten-Sitze bei den Wahlen in Ost-Deutschland verloren haben. Ein Schelm, der böses dabei denkt.
Julia Repers, Berlin

Baerbock plädiert für deutsche Beteiligung..2.10.2024/10:00

an „Schutztruppe“ für Gaza.
Da freuen sich doch alle " Grünen". Endlich dürfen sie auch mal mit tödlichen Waffe spielen.
Hier lesen Sie weiter.....
Wer hat eigentlich die Grünen gewählt?
Sigrid Wafner, BER

Die Grünen bereiten sich.............3.10.2024 / 10:00

auf eine Koaltion mit der CDU bei den Bundestagswahlen 2025 vor.
Nachdem Habeck nun Baerbock endgültig bei den Grünen als Kandidatin des Vorsitzenden der Grünen, "abgeschossen" hat, folgt der nächste Schritt. Er wird als Kandidat den Vorsitzenden der Grünen (übernehmen) anstreben.

Wir gehen davon aus, dass die Mehrheit der Versammlung der Grünen Habeck ohne Probleme als Vorsitzenden der Grüen wählen wird. Habeck wird dann im Bundestags
wahlkampf eine Koalition der Grünen mit der CDU vorbereiten.

Für Leser des BB nicht so wirklich neu.
Zitat aus einem Beitrag des BB zu Habeck:
USA 2022 - 1.6.2022

"Bei den verantwortichen Politikern in Deutschland
(Wirtschaftsminister Habeck - der Schwarm aller alten Damen - und dem Aussenminister Baerbock,) geht es schlicht um die Macht. Beide wollen, bei der nächsten Bundestagswahl in Deutschland, als Kanzlerkandidat der Grünen, aufgestellt werden.
Und die Wähler sind, traut man den Umfragen, von den Grünen ganz begeistert. Was uns zwar erstaunt, aber nur zeigt, das wir eine Minderheitsmeinung vertreten."

( Da haben sich die Umfragergebnisse und die Wahlergebnisse in 2024 für die Grünen, radikal verschlechtert)

Wer also die Grünen bei der Bundestagswahl 2025 wählt
(was wir befürchten) der wählt das komplette Chaos.
Und wird dies im eigenen Geldbeutel schmerzhaft
feststellen.

Aber es gibt ja Alternativen für taktische Wähler.
Wer die AfD nicht wählen will, kann ja das BSW wählen.
Und, entscheidend ist, wie hoch die Wahlbeteiligung ist.

Hier hat Brandenburg gezeigt, dass mit einer hohen Wahl
beteiligung(mehr als 70%) und taktischen (dem Gegenteil von ideologischen ) wählen, Ergebnisse ereicht werden, die Parteien (wichtiger die Abgeordneten) zum zittern bringen können.
Der Wähler hat mehr Macht, als er glaubt.
Sigrid Hansen, HAM

Nachdem die Parteien(CDU/SPD/Grüne)....3.10.2024/10:00

statt eine politische Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner zu führen, darüber "nachdenken", die AfD lieber zu verbieten (seltsame Vorstellung von Demokratie) ist nun als nächster politischer Gegner das BSW zum "Teufel" ernannt.

Dass das BSW aber auch ganz interessante - und viel wichtiger - wichtige Punkte für die Menschen hat, wird unterschlagen (besonders bei den Mainstreammedien).

Hier ein Auszug aus einenm Interview mit einem Abgeordneten des deutschen Bundestag und Mitglied des BSW,Andrej Hunko:

"Wir wollen verhindern, dass es eine Pseudoaufarbeitung gibt“
(Also geht es um die echte politische Aufarbeitung der großen und kleinen Schweinereinen in der Causa "Covid19")

Frage. Die BSW-Gruppe hat Mitte September einen Antragstext für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung von Corona an alle Bundestagsabgeordneten verschickt. Für eine Annahme des Antrags sind ein Viertel der Stimmen, also 184, notwendig. Das BSW ist mit zehn Abgeordneten im Bundestag vertreten. Mittlerweile hat die AfD-Fraktion angekündigt, den Antrag zu unterstützen. Sie verfügt über 77 Sitze. Fehlen also noch knapp 100 Stimmen. Gibt es außer von der AfD noch aus anderen Fraktionen oder von einzelnen Abgeordneten Reaktionen auf den Antragstext?

Antwort Andrej Hunko:
Es gibt aus anderen Fraktionen verschiedene Abgeordnete, die den Antrag mitzeichnen. Aber es sind noch nicht genug. Selbst wenn die Linke – was sie nicht machen wird – den Antrag mittragen würde, würde es ja immer noch bei Weitem nicht reichen. Die Unionsparteien und die Parteien der Ampel waren massiv in die Corona-Politik eingebunden. Deswegen ist es natürlich für Abgeordnete aus diesen Fraktionen nicht leicht, mitzuzeichnen, selbst wenn sie es richtig finden. Der Druck auf die Abgeordneten wird sehr groß sein. Wir machen uns auch keine Illusionen, aber wir versuchen schon, das zu machen, was geht. Deswegen haben wir alle einzeln angeschrieben. Und wir führen zusätzlich noch Gespräche mit einzelnen Abgeordneten, die sich auch öffentlich kritisch äußern.

Frage: Der damalige Antrag der AfD deckt sich inhaltlich in vielen Teilen mit dem aktuellen Antragstext des BSW. Damals haben bis auf drei, die ihre Stimme nicht abgegeben haben, alle derzeitigen BSW-Abgeordneten in der namentlichen Abstimmung gegen den AfD-Antrag gestimmt. Was war der Grund dafür?

Antwort Andrej Hunko:
Der Grund war damals die Fraktionsdisziplin. Im April 2023 war der Bruch mit der Linken noch nicht klar. Als Abgeordneter überlegt man es sich dreimal aufgrund der zu erwartenden Konflikte innerhalb der Fraktion, ob man abweicht oder nicht – insbesondere, wenn der Antrag keine Chance hat, angenommen zu werden. Inhaltlich ist das falsch. An dem Antrag der AfD war, rein sachlich gesehen, nicht viel auszusetzen. Das war ein Grund, warum wir uns als BSW konstituiert haben.
Das ganze Interview lesen Sie hier...........
Sigrid Hansen, HAM

Da überkommt uns der blanke Neid..............7.10.2024 / 10:00

ob der "Kreativität" der Politiker und wie deutsche Politker ihre Wähler betrügen:

Zitat ( Süddeutsche Zeitung)

"Wer nach Deutschland flieht, bekommt die Antwort schnell. Schon mit der ersten Befragung durch die Bundespolizei an der Grenze erhalten viele Geflüchtete ein zweiseitiges Formular. Die „Übersetzungshilfe für die Befragung von Ausländern“ beginnt harmlos, fragt nach Namen, Anschrift, Kindern, Beruf und Familie. Dann wird es knifflig. Den Reisegrund will das Papier wissen und gibt vier Antwortmöglichkeiten vor: Besuch von Bekannten oder Verwandten, Urlaubsreise, Geschäftsreise. Was nicht auf der Liste steht: ein Asylgesuch"

Nach unseren Informationen stammen diese Fragebögen aus dem Bundesinnenministerium. Verantwortlich im BI ist Nancy Faeser (SPD). Noch Fragen?

Inzwischen fragen sich Asylverbände und auch Abgeordnete des Bundestags. Denn Zurückweisungen sind in der EU verboten, wenn Geflüchtete ein Asylgesuch stellen. Im Raum steht die Frage: Haben es so viele Menschen bei der Einreise nicht vermocht, das Wort „Asyl“ auszusprechen? Oder hat der Fragebogen mit den Zurückweisungen zu tun? Und werden vielleicht deshalb so viele Menschen an der Grenze abgewiesen, weil ihnen ein Formular keine Option für ein Asylgesuch anbietet?
Nun wissen Sie, warum die jüngsten Zahlen zu Asylbewerbern um 8% niedriger gegenüber dem VJ lag So einfach manipuliert man Zahlen, wenn man Politiker ist.
Und man die Dummheit seiner Wähler richtig einschätzt.
Julia Repers, Berlin

Und so belügen Politiker ihre Wähler...........7.10.2024 / 13:00

(und den Rest des Volkes)

Die damalige Bundesregierung (CDU/SPD - Große Koalition) hatte 2020 die Pflegekassen verpflichtet, verschiedene Maßnahmen zur Pandemiebewältigung wie Corona-Tests oder -Prämien aus dem SPV-Ausgleichsfonds zu finanzieren. Laut einem aktuellen Rechtsgutachten für die DAK handelte es sich um einen "verfassungswidrigen Zugriff“ auf die Beiträge.

Im Klartex: die Vorgänger-Regierung unter CDU/SPD ordnete damals an, dass die "Corona-Hilfen", die Krankenkassen, aus der Pflegversicherung, bezahlen sollen. ( Rund
6 Milliarden Euro) Was aber gegen bestehende Gesetze verstößt ( nach Auskunft der DAK)
Nun sollen diese Kosten von den Kassen bezahlt werden. Was für Politiker den Vorteil hat, dass es sich dabei um versicherungspflichtige (also Arbeitnehmer) handelt.
Und damit der Rest der Deutschen nicht mit mehr Steuern belastet werden soll.
(Was nur die Hälfte der Wahrheit wäre. Denn deutsche Arbeitgeber müssen ja 50% der Versicherungsbeiträge bezahlen. Was die deutsche Wirtschaft, angesichts der bereits bestehenden Rezession, weiter nach unten zieht.)

Mal sehen, wie weit sich die gesetzlichen Kranken-
versicherungen gegen die aktuelle Bundesregierung durchsetzen - und damit den Mitgliedern exorbitante Beitragserhöhungen erspart.
Denken Sie also bei den kommenden Wahlen daran, dass,
ausser aktuell regierenden Partein, auch die damalige Bundesregierung (CDU/SPD) Sie schon aufs Kreuz legen wollten.
Wählen Sie taktisch - und nicht ideologisch. Und nehmen sich ein Beipiel an den Wählern in Brandenburg.
Julia Repers, Berlin

Langsam zerbröselt die grüne Partei.........8.10.2024 / 10:00

nach dem Rücktritt des Vorstandes der Partei ( Ricarda Lang und Omid Nouripour) und dem Rück- und Austritt aus der Partei der Grünen, traten dann der gesamte Vorstand der " Grünen Jugend" zuück, bzw aus der Partei aus.

Auch von ihren Ämter sind demnach der bisherige Berliner Landessprecher der Grünen Jugend Anton Zagolla, die ehemalige politische Geschäftsführerin Kira Wesbuer und die frühere Beisitzerin Lisbeth Ritterhoff, zückgetreten.
In 2023 trat der ehemalige Oberbürgermister von Tübingen von seinem Amt zurück - und aus der Partei aus.
Die Austrittswelle bei den Grünen hat jetzt auch Brandenburg erfasst.
Vier Mitglieder des Landesvorstands kündigten ihren Parteiaustritt und Rücktritt an. Die entsprechenden Ämter sollen in organisatorischer Funktion bis zum Ende der Amtszeit weitergeführt werden.
Die abtrünnigen Mitglieder von Brandenburg kündigten an, anschließend auch die Grüne Jugend verlassen zu wollen
Auch in Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, in Bayern und anderen Bundesländern traten Vorstände der Grünen Jugend zurück und kündigten ihre Parteiaustritte an.
Entscheidend für die Welle von Austrittendürften waren die katastophalen Wahlergebniss, zuletzt in Brandenburg, gewesen sein.
Die Wähler haben gezeigt,welche Macht sie haben. Die
"Erfolgsgeheimnisse" waren eine hohe Wahlbeteiligung und taktisches wählen.
Zum Schluss ein Kommentar eines Lesers ( nein, nicht von uns):

Was sind die Mädels und Jungs............... 9.10.2024 / 10:00

der Bundeswehr schon scharf darauf, einen Russen vor die Flinte zu bekommen. Und heulen danach über
"posttraumatische" Störungen.

Berlin und Vilnius konkretisieren mit einem Abkommen die dauerhafte Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen. Deutschland untermauert damit seinen Anspruch, militärische Führungsmacht im Baltikum zu sein.

Vergangenen Donnerstag,3.10.2024 hat der Seimas, das litauische Parlament, ein Abkommen zwischen Berlin und Vilnius über die dauerhafte Stationierung mehrerer Tausend deutscher Soldaten in Litauen ratifiziert.
Bereits Mitte September hatten die Verteidigungsminister beider Länder das Abkommen unterzeichnet und damit den rechtlichen Rahmen für die sogenannte Litauen-Brigade der Bundeswehr vorbereitet. Das weitere Anwachsen der Truppe hängt im wesentlichen an zwei Faktoren: an der Rekrutierung der deutschen Soldaten und an der Fertigstellung der notwendigen Infrastruktur in Litauen – inklusive eines 170 Hektar großen Truppenübungsplatzes in Rūdninkai.
Sigrid Hansen, HAM

Früher war der Beruf.............30.10.2024 / 14:00

des Journalisten hoch angesehen. Aber die Zeiten ändern sich.
Bei diesen Zahlen. Kein Wunder:

Zitat:
"Laut der Langzeitstudie „Journalismus und Demokratie“ 2024 gaben 41% - 525 befragte Journalistinnen und Journalisten in Deutschland an, den Grünen nahezustehen.
Der zweithöchste Wert geht mit 23% an die Antwort "keine Partei". Es folgen die SPD (16%)), die CDU (8%), die Linke (6 %), die FDP (3%) und eine andere Partei (2%) und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit 1%."

Dem Satz "Journalistinnen und Journalisten neigen dazu, in ihrer Berichterstattung überwiegend die Positionen der Partei zu übernehmen, der sie am ehesten nahestehen“, stimmten 27% der Befragten zu, 34% antworteten „teils-teils“, 37% stimmten nicht zu und 2% antworteten "mit weiß nicht" bzw. machten keine Angaben.
Lesen Sie auch die Kommentare zu diesem Beitrag.

Diese Studie veröffentlichte die "Welt".
Noch Fragen?
Sigrid Hansen, HAM

Wo bleibt der Aufschrei?......................30.10.2024 / 14:00

Zitat: Bundesdigitalminister Dr. Volker Wissing:

" Millionenfach nutzen Bürger neue digitale Angebote wie Deutschlandticket, Bund-ID oder E-Rezept. Es ist an der Zeit, jetzt aus der Digitalstrategie eine ‚Digital-only‘-Strategie zu machen. Wir müssen analoge Parallelstrukturen konsequent abbauen und auf komplett digitale Prozesse setzen. Dies ist nicht nur effizienter und spart Kosten, sondern verbessert die Datenverfügbarkeit. Nur wenn wir ein volldigitales Land werden, können wir Deutschland zu einem führenden KI-Standort entwickeln und unsere Position im internationalen Wettbewerb stärken."
Julia Repers, Berlin

Wir wollen nicht immer .....11.11.2024 /10:00

recht haben
Aber die "Koalition" ist noch lange nicht am Ende.
Da will also Bundeskanzler Scholz (SPD) seine Koalition beenden. Und schmeisst einen Koalitionspartner (FDP) aus der Regierungsmannschaft raus. Hm
Andererseits will er aber irgendwann im Dezember 24 einige Gestzesvorlagen vom Parlament genehmigen lassen. Obwohl er keine Mehrheit im Bundestag mehr hat. Hm.
Nun gibt es zwei Möglichkeiten. Er wird eine Minderheits-Regierung weiterführen - und sich die Mehrheit im Bundestag suchen. Was nicht so ungewöhlich ist. Scandinavien ( Norwegen, Schweden, Dänemark) haben öfters eine Minderheitsegierung. Auch Canada hat eine Minderheits-Regierung. Die Liste der Staaten weltweit, die eine Minderheits-Regierung haben/hatten,sehen Sie hier. . Da am 2.März 2025 Wahlen in Hamburg stattfinden, könnte es also sein, dass Scholz das Ergebnis abwartet und damit seine Chance zur Bundestagswahl analysiert und planmäßig die Regierung bis zur Bundestagwahl im September 2025 (dann als Minderheits-Regierung) beendet.

Dass Scholz eine Minderheitsregierung bis zur nächsten Bundestagswahl in 2025 durchzieht, ist also nicht ganz ausgeschlossen. Noch dazu, da sein verbliebener Koalitionspartnner, besser die Abgeordneten der Grünen, gegen eine Auflösung des  Parlaments (der Bundesregierung) sein werden. Denn bei den aktuellen Umfragewerten, werden einige Abgeordneten ihren Job und die damit verbundenen Einkommen verlieren.
Das trifft auch auf die Abgeordenten der FDP zu. Denn auch hier werden einige, wenn nicht alle Abgeordneten, aus dem Parlament fliegen.
Und da allen Abgeordenten das Hemd näher als die Hose ist, ist es also denkbar, dass sie bei einer Abstimmung im Bundestag, gegen eine Auflösung des Bundestags, besser der aktuellen Bundesregierung, stimmen werden - und Lindner unter Umständen, den Parteivorsitz - und damit seinen Einfluß auf die Abgeordenten verliert.
Siehe das Beispiel Wissing(FDP), des Ministers für Digitales und seit neuesten auch Justizminister.
Es bleibt weiter spannend.
Sigrid Hansen, HAM

Also wählten " Die Grünen" einen......18.11.2024/10:00

Kanzlerkandidaten - und stellten vorsichtshalber eine ziemlich erfolglose Politikerin (für Deutschland) aus ihren Reihen, an seine Seite.
Gleich und gleich gesellt sich gerne.

Wir vermnuten mal, dass die Wähler der Grünen sowieso Probleme mit ihrem Langzeit-Gedächtnis haben.
Weder Baerbock als Aussenmister (Stichwort Baerbock begrüßt Bidens Erlaubnis für weitreichende Raketenangriffe der Ukraine) noch Habeck (Stichwort Energie-Heizungsgesetz), haben Schaden vom deutschen Volk abgewandt. Was aber die Groupies der Grünen nicht stört, bzw. ihrem Gedächtnis längst "entfallen" ist.
Julia Repers, Berlin

Seltsame Demokratie.........20.11.2024 / 11:00

Die aktuelle Bundesregierung incl. der Grünen damit, dank der FDP, nur noch 324 Stimmen ( SPD 207 Stimmen) Die Grünen (117 ) ergibt also (theoretisch) 324 Stimmne für die Bundesregierung.

Wohin mit dem ganzen Schrott?.....25.11.2024 / 10:00

Auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Enrico Komning antwortete Udo Philipp, Staatssekretär im von Robert Habeck grün-geführten Bundeswirtschaftsministerium, wörtlich: "Der Bundesregierung liegen keine Informationen zur Anzahl ausgetauschter oder entfernter Rotorblätter sowie dabei möglicherweise zur Anwendung gekommener Verfahren zur Wiederverwendung oder Entsorgung vor.“ Nach dem Motto: Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß.

Auch Parteien .....................2.12.2024 / 10:00

nutzen für den Wahlkampf fake News.
Erstaunlich, dass die nicht gerade CDU-kritische FAZ über die fake News (ohne Paywall) der CDU berichtet. Besteht gar Hoffung für kritische Medien?
Sigrid Hansen, HAM

Ukraine-Zahlungen aus kriegsbedingt steigenden Steuereinnahmen.
Die Bundesregierung schöpft das Geld für ihre Zahlungen an die Ukraine aus kriegs- und sanktionsbedingt gestiegenen Steuereinnahmen sowie aus Kürzungen öffentlicher Ausgaben.
Das hat eine aktuelle Multipolar-Analyse des Bundeshaushalts ergeben. Seit Februar 2022 hat die deutsche Bundesregierung laut eigener Auskunft Zahlungen in Höhe von mehr als 37 Milliarden Euro für die Ukraine getätigt. Über 23 Milliarden Euro davon wurden durch stark gestiegene Einkünfte des Bundes in den Jahren 2022 und 2023 finanziert.
Die steuerlichen Einnahmesteigerungen – unter anderem bei der Umsatzsteuer und bei Unternehmenssteuern –
( Auch der Verkauf der Waffen an die Ukraine ( zb Panzer) wird mit Umsatzsteuer belegt) resultieren aus höheren Verbraucherpreisen, die auf gestiegene Energiepreise zurückzuführen sind, welche wiederum durch den Krieg und die von Deutschland mitbeschlossenen Sanktionen ausgelöst wurden. Multipolar bezeichnet dies als „Teufelskreis“, der vor allem zulasten unterer und mittlerer Einkommensschichten geht " Der Krieg ernährt den Krieg."
Hier lesen Sie weiter......
Sigrid Hansen, HAM

Der Wahlkampf hat begonnen.......10.12.2024 / 10:00

und Sie haben die Möglichkeit, eine Menge über Politik, egal ob national oder international, zu lernen.

Kommentar:
Noch halten sich die deutschen Politiker in der Causa
"syrische Flüchtlinge" zurück.
Spätestens nach den Weihnachtsfeiertagen werden Ihnen Politker Geschichten zu den syrischen/ukrainischen Flüchtlingen erzählen.

Und alle Parteien und die Medien, werden in den nächsten Wochen dem deutschen Wähler "Hoffnung" machen. Nämlich, dass viele syrische Flüchtlinge, die zur Zeit in Deutschland leben und arbeiten, schon mal die Koffer packen - um zurück nach Syrien zu gehen. Es gibt viel zuviel Gründe, für syrische und auch ukrainische Flüchlinge im "Paradies Deutschland" zu bleiben.
Denn sie alle haben die "Gaben" der Deutschen zu schätzen gelernt. Von der Krankenversicherung, bis hin zu den vielen Sozialleistungen, die sie in Deutschland erhalten. Und das ist absolut verständlich, weil menschlich.
Und welcher Mensch würde schon auf all diese Vorteile, die zumeist Fremdwörter in Syrien/ Ukraine sind, verzichten wollen?
Glauben Sie also nichts, was Ihnen nun die Medien und Politiker in den kommenden Wochen /Monaten über die
"Rückkehr" der Flüchtlinge erzählen werden. Es geht darum, dass Sie, als "Gutmensch" diese Parteien wählen. Denn es werden weder mehr Wohnungen in Deutschland frei, noch werden die Sozialkassen entlastet.
Ganz besonders trifft das auf die vielen Kurden zu, die damals aus ihrer Heimt geflüchtet sind - und die in Syrien garantiert nicht das "Paradies" erwartet.
Seien Sie also kritisch - und sehen Politik, als das,
was sie ist. Es bleibt das Spiel um Macht und Geld.
Sigrid Hansen, HAM