2024 Politik |
Bevor nun alle Wähler jubeln.......................4.1.2024 / 10:00 Die neuesten Umfragen aus Thüringen machen den AfD - Wählern Hoffnung. Eine Umfrage des " Institutes Civey ", im Auftrag der Sächsischen Zeitung, veröffentlichten für Sachsen einen spektakulären Wert von 37% für die AfD. Die CDU fällt damit hinter die AfD ( in Sachsen ) zurück. Sie kommt in der angeführten Umfrage auf 33%. Die Grünen und die Linkspartei wurden mit 7% bzw. 8% gemessen. Bevor nun der große Jubel bei den AfD-Wählern aus- bricht, sollten Sie unseren Kommentar im Archiv Politik 31.10.2023 lesen Sollten die Vorhersagen bei den kommenden Landtags- wahlen in den drei Bundesländern - Sachsen, Thüringen und Brandenburg - Realitität werden, sollten Sie, als Wähler der AfD, nur bedenken, dass sie, wie alle anderen Politiker/Parteien, ebenso nach Macht streben, wie die bisherigen " Alt-Parteien ". Israel/Gaza/Deutschland: Zitat: ( deutsche Ãœbesetzung ) Hier der " Seit Israel seinen jüngsten Krieg gegen Gaza begon- nen hat, steht Deutschland seinem Verbündeten stand- haft zur Seite. Auch als die Warnungen vor einem, von israelischen Streitkräften begangenen Völkermord zunahmen, rührte sich die deutsche Regierung nicht. Am 12.Oktober verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz, dass " es für Deutschland nur einen Ort gibt ", der Die deutsche politische Elite begründete ihre Haltung mit dem angeblichen Schuldgefühl für den Holocaust und der Notwendigkeit, durch die Unterstützung Israels Wiedergutmachung zu leisten, da dessen Sicherheit Wieviel dürfen sich Grüne Poltiker......9.1.2024 / 11:00 noch leisten, um bei den Wahlergebnissen auf unter 5% zu fallen? Langsam aber sicher entgleitet............15.1.2024 / 10:00 der Nahen Osten den USA Ägypten war die erste Station von Wangs Afrika-Tour. Danach wollen die chinesischen Politiker noch Tunesien, Togo und die Elfenbeinküste besuchen. Deutsche Medien und Politiker............................16.1.2024 / 10:00 haben " Angst " vor den Wählern und zeigen Nerven. Kommentar. 1. Nie wurden die Namen dieser Teilnehmer an diesen Treffen genannt. 2. Seltsam, dass es sich bei den Teilnehmern um Mit- glieder der AfD handelt. Und um deutsche Unternehmer und, "natürlich" um irgendeine, bisher unbekannte rechte Gruppierung. Leider gibt es keine Fakten zu all dem " Gedöns " Da es sich bei dieser Gruppe um echte " Verschwörer " handeln soll, gibt es auch keine Name, keinen Beweis, worüber diese " bösen Buben " gesprochen haben. Und hier beginnen unsere Einwände und unsere Skepsis. Man muss wohl mit dem Klammerbeutel gepudert sein, wenn man diese dünne Information nur dazu nutzt, um einen " gefährlichen " Parteigegner - in diesem Fall also die AfD - so hoch zu hypen. Wer gibt schon gerne seine Macht und das Geld auf, das Und das trifft auf alle Parteien, die sich zur Wahl stellen, zu. Aber wer das Spiel um Macht und Geld kennt, wird nicht enttäuscht sein. Immer daran denken. Egal welche Partei Sie wählen, sie hat kein Interesse an Ihnen. Sie will nur Macht und Geld. Die Dummheit ................................25.1.2024 / 18:00 der Menschen ist wirklich unendlich. Stellte schon Albert Einstein fest. Gutes Beipiel aus der Praxis. Definition Einbürgerung früher möglich Nun zum Beweis der obengenannten Dummheit. Um unseren Einwand zu verstehen, sollten Sie, in jedem Fall, unseren Beitrag zu Muslime lesen: Wir nehmen als Beispiel den Syrer. ( Es gibt im Moment Gerüchte, dass die aktuelle deut- Unterstellen wir also, die Wehrpflicht wird wieder eingeführt. ( So nennen sich alle Muslime untereinander) verwickelt ist, er dann nach deutschen Vorstellungen seiner Vorgesetzten, seinen " Bruder " härter Die vermutlich.....................8.2.2024 / 13:00 klarste Antwort auf den Wunsch des deutschen Kanzlers Scholz, nach mehr Hilfe der USA für die Ukraine: " Geben Sie [ Scholz ] ihnen [der Ukraine ] das Geld und die Soldaten Ihres Landes, wenn es nötig ist. ganz schnell die kommenden Wahlen verlieren. Weniger als 24 Stunden nachdem die Republikaner im US-Senat erneut zusätzliche Militärhilfe für die Ukraine blockiert haben, ist Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstag, 8.2.2024 nach Washington geflogen. Scholz befindet sich auf Kriegsmission. Er will seine Unter- stützung für Präsident Joe Biden verstärken und ( Deutet bereits auf einen ziemlichen Größenwahn des deutschen Bundeskanzlers hin. In einem Wahljahr in den USA überhaupt solche Gespräche zu führen - und ernst- haft zu glauben, dass ein US-President weiter Gelder für die Ukraine rauswirft. Denn Mr. President braucht Die militärische Unterstützung Deutschlands ist die zweitgrößte nach der der USA: " Seit Beginn des Krieges hat meine Regierung militärische Ausrüstung im Wert von mehr als 30 Milliarden Dollar bereitgestellt, beschafft und geliefert, darunter Panzer, Artillerie und hochwertige Luftverteidigungssysteme. Dies kommt zu der nichtmilitärischen Unterstützung Deutschlands, einschließlich der Aufnahme von über einer Million ukrainischer Flüchtlinge, und unserem Anteil an der EU-Unterstützung hinzu." Scholz traf sich mit Politikern beider Parteien und Wirtschaftsvertretern in Washington, um auf mehr US-Milliarden für den Ukraine-Krieg zu drängen. Diese Arbeit soll nächste Woche auf der Münchner Sicher Am Freitagnachmittag traf Scholz mit Präsident Biden zu einem Einzelgespräch zusammen, dem - wie bei einem ähnlichen Treffen im März 2023 - keine Pressekonferenz folgte. Scholz und Biden wollen nicht, dass die Deutsche sollten sich langsam auf noch härtere " Krieg muss nach Russland getragen werden ": 12.2.2024 / 10:00 CDU-Experte fordert Eskalation gegen den Worst Case Roderich Kiesewetter, Verteidigungsexperte der CDU, forderte: „Der Krieg muss nach Russland getragen werden.“ Angesichts des zähen Ringens um die Lieferung von reichweitenstarken Taurus-Raketen an Kiew kursier- te unlängst wieder die These, die Bundesregierung fürchte, dass deutsche Waffen Schäden in Russland anrichten könnten. Kiesewetter legte nun eine andere Gangart an den Tag. Russische Militäreinrichtungen und Hauptquartiere Es gab mal eine Zeit.................13.2.2024 / 13:00 in der unsere Großeltern ( leider haben wir, durch die Heute interessiert es scheinbar niemand, wenn deutsche Politiker sich kräftig für einen Krieg gegen Russland einsetzen. Und die nächste Frage die sich dabei aufdrängt: Von wem geht die Gefahr für die Demokratie aus?. Im Heisst das nun, dass die " Demonstranten " ( speziell Politiker ) alle gegen diese Einschränkung der Demo- kratie sind? Obwohl sie ja diejenigen waren / sind, die all diese Gesetze, Verodnungen nicht nur ent- Auch die heutigen " Demonstanten " waren wähend der Grippewelle ganz ruhig. Ok, ein paar die mit Autokor- sos gegen diese Einschänkungen demonstrierten, wurden ganz schnell diffamiert, als " Verschwörungstheo- Unser " Credo " bei Investitionen ".......................14.2.2024 / 10:00 die Politik nicht ausser Acht zu lassen - ist regel- Eine der wenigen Zeitungen in Deutschland, erklärt Ganz ohne Ideologie und nur mit bekannten Fakten, Es gibt noch ein paar Mutige.................... 19.2.2024 / 10:00 in Deutschland. Die politisch interessierten Leser des BB kennen Dr. Jürgen Todenhöfer. Hier ein kurzer Abriss seiner Person: Jürgen Gerhard Todenhöfer (* 12. November 1940 in Offenburg) ist ein deutscher Politiker (ehemals CDU, seit 2020 Team Todenhöfer), Publizist und ehemaliger Medienmanager. Der promovierte Jurist war von 1972 bis 1990 Bundestagsabgeordneter der CDU. Ab 1980 war er einer der bekanntesten deutschen Unterstützer der Mudschahedin und ihres Guerillakrieges gegen die sowjetische Intervention in Afghanistan. Noch während seines Mandats als Bundestagsabgeordneter wurde er 1987 Vorstandsmitglied im Burda-Medienkonzern und behielt diesen Posten bis 2008. Dr. Todenhöfer, hat nun in der Causa Israel Strafan- zeige gegen Mitglieder der Bundesregierung wegen Bei- Liebe Kinder...................20.2.2024 / 12:00 Es gab mal eine Zeit, in der deutsche Politiker einen russischen Präsidenten ( Herrn Wladimir Putin ) Hier sehen Sie die Videoaufnahme seiner " Visionen " und Hoffnungen. Das deutsche Parlament applaudierte und ehrte den russischen Präsidenten mit stehendem Kommentar.......26.2.2024 / 10:00 Zwei Jahre sind vergangen, seit Mr.Putin den Einmarsch in die Ukraine befohlen hat. Hier ein paar Argumente, warum die Antwort "ja" lautet. Selbst nach der erfolgreichen Gegenwehr der Ukraine gegen die anfängliche Invasion kontrolliert Russland mehr als doppelt so viel ukrainisches Land wie zu Beginn des Krieges, als Moskau bereits die Krim und einen beträchtlichen Teil des Donbass besaß. Derzeit sind russische Truppen auf etwa einem Fünftel des international anerkannten ukrainischen Territoriums stationiert. Aus Sicht der EU wäre das wie eine Die angekündigte Gegenoffensive der Ukraine im Jahr 2023 ist natürlich gescheitert und die Situation ist heute ein zermürbender Abnutzungskampf, bei dem der Kreml schlicht und ergreifend mehr Truppen an die Front schickt. Erst letzte Woche gelang den russischen Streitkräften mit der Einnahme der strategischen Russland: Militärausgaben von 2007 bis 2022 (absolut und relativ) Deutschland gab in 2022 55,8 Milliaden US$ aus. Die USA gaben in 2022 976,94 Milliarden US$ für das Militär aus. Das BIP ist in 2023 in Russland um 3% gewachsen. Der IWF ( Internationale Währungsfond ) sagt für dieses Jahr ( 2024 ) 2,6% voraus - nicht schlecht für ein Land, das buchstäblich unter Tausenden von Sanktionen steht. Die Ukraine ist in einer schwierigen Lage. Kiew hat zunehmend Schwierigkeiten, Männer zu finden, um seine derzeitigen Stellungen zu verteidigen, geschweige denn die russischen Streitkräfte zurückzudrängen. Und wenn man die sehr reale Möglichkeit beachtet, dass Mr. Trump im Herbst in das Amt des US-Präsidenten zurückkehrt, ist es nicht schwer zu erkennen, warum Putin trotz allem auf der Gewinnerseite steht. Bei der Beurteilung der Arbeit...29.2.2024 / 10:00 der Politiker, sollte man immer auch die Vorgänger, zb in der Bundesregierung, beachten. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfrak- In aller " Bescheidenheit " soll darauf hingewiesen werden, dass die CSU, in Verbindung mit der CDU roundabout 16 Jahre die Bundesregierung, unter der Leitung von Frau Merkel, die Politik Deutschlands zu verantworten hatte. Und das betrifft, ganz konkret, auch die Bundeswehr oder die Deutsche Bahn. Dass es, angeblich, keine Fabrik zur Produktion von Munition in Deutschland mehr gibt, ist also nicht das Verschulden der " Ampel-Koalition". Andererseits ist es eine sehr seltsame Entscheidung, auf " Wunsch " der USA, die deutsche Marine in den Kampf zu schicken - ohne vorher mal zu checken, ob überhaupt genug Munition vorhanden ist. Wir waren in der letzten Zeit ja etwas besorgt, dass die Ukraine und Russland vielleicht zu einem Ende des Krieges kommen - und wir als Investoren gar "Verluste" bei unsere Rüstungsaktien einstecken müssten. Aber, Es ist erstaunlich....................5.3.2024 / 11:00 dass es immer noch eine Menge " Sheeples " gibt, die, angeblich, für " Demokratie " demonstrieren, aber keine Demo gegen die Unfähigkeit der Politiker in der Ampel-Koalition ( egal welcher Coleur ) Die Spitze aber hat nun der deutsche Verteidigungs - Damit diese Info, selbst die dümmsten, in diesem Fall Jornalisten, lesen können, wird das Passwort 1234 explizit auf die " Hinweisseite " geschrieben. In einem Spionagefilm, der solchen bullshit präsen- Hier zur Einführung ein Blogger, der die technische Seite verständlich erklärt..... Und hier eine Idee des Bloggers Und hier geht es zur "Information" des Verteidigungsmini- Udo Jürgens - 1971 Noch Fragen? Nach wie vor wissen wir, dass die Ampelkoalition nicht vor der nächsten Bundestagswahl auseinander geht. Denn Macht und Geld halten alle Politiker am Futtertrog. Und nur darum geht es. Aber das dürfte zu hoch für die Leser des BB sein. Sigrid Hansen, HAM Mr. Trump sitzt wieder am Tisch..........7.3.2024 / 10:00 Premierminister Viktor Orban will sich mit dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump treffen, um zu besprechen, wie der Krieg Russlands gegen die Ukraine beendet werden kann. Nur zur Erinnerung. Mr. Trump war der erste US- Sollten Sie mal vorhaben...................12.3.2024/ 10:00 Beamter, egal auf welcher Ebene zu werden, bereiten Sie jetzt schon mal alles vor, dass man nicht Ihre Konten überprüfen kann. Die vielleicht baldige rot-schwarz-grüne Koaltion in Brandenburg hat eine Diesen Beitrag...................... 19.3.2024 / 12:00 sollten die Naiven lesen. Wer als deutscher Arbeitnehmer..................19.3.2024 / 14:00 egal ob im " Osten " oder " Westen ", immer noch die Grünen wählt ( auch bei der " Europa Wahl "),sollte sich nicht wundern,dass das grundgesetzlich verankerte Recht auf Streik, in der nächsten Legislaturperiode abgeschafft, bzw stark eingeschränkt wird. Und vor allem danach deswegen rumschreit Hier die 10 Gebote.......................21.3.2024 / 10:00 wie Kriege geführt werden. Der britische Politiker Arthur Ponsonby untersuchte vor fast 100 Jahren den Ersten Weltkrieg und kam dabei auf scheinbar 10 feststehende Regeln. Wir wollen keinen Krieg! Nach diesen Regeln spielen alle Beteiligten. Heute und morgen. Solange, wie die jeweiligen Staatsangehörigen diesen bullshit glauben. Und das werden, kein Wunder bei der Dummheit unserer Mitmenschen, immer mehr. Was aber gut für uns ist. Denn so verdienen wir Geld. für jene, die sich ein bisschen mehr über die Ukraine informieren wollen. Und sich für die politische Entwicklung seit Beginn des " Aufstandes " auf dem Maidan im Kiew und die verschiedenen Aktionen der Spieler in der Ukraine interessieren. Das ist das Ergebnis des Abbau`s.................26.3.2024 / 10:00 der Bürokratie in Deutschland. Unseren Glückwunsch und Respekt.......26.3.2024 / 10:00 an das Internet Magazin " Multipolar ". Mit Engagement und einem enormen Zeitaufwand hat Mulitipolar hat die Vorgeschichte und den Ablauf der politischen Hintergründe der " Corona "- aka Grippe- Wir bedanken uns im Namen der gesamten BB-Crew für diesen Scoop ( Unter einem Scoop versteht man in Redaktionen einen journalistischen Exklusivbeitrag, der beim Publikum und bei anderen Medien großes Aufsehen erregt ) Dabei erstaunt uns nicht mal mehr, die Reaktion der deutschen Medien. Zwar berichteten sie über den Bericht - aber nannten vorsichtshalber nie den Namen der Urheber. Typisch Medien. Aber Leser, die sich für die Hintergründe der Politik interessieren, haben wieder eine neue Die deutsche Rentnerversicherung hat kein.........1.4.2024 / 10:00 Einnahmeproblem - sondern ein Ausgabeproblem. Sogenannte " versicherungsfremde Leistungen " sind alle Ausgaben, die die Staatsgemeinschaft bezahlen müsste. Im Prinzip also, Ausgaben die über Steuern für alle bezahlt werden müssten. Versicherungfremde Leistungen: ( Für die Rentenversicherung war bei Ihrer Gründung geplant, dass sie nur die Kosten für die Altersver- Vorzeitige Altersrenten ohne Rentenabschlag Ersatz- und Anrechnungszeiten zum Ausgleich von Lücken in der Versicherungsbiographie, z.B. infolge des Zweiten Weltkriegs, nicht versicherter Arbeitsunfähig- ( Wer also heute begeistert ist, wenn Deutschland Kindererziehungszeiten für Geburten vor 1992 (Wäre eine klassische Aufgabe für die gesamte Fremdrenten an Vertriebene und Spätaussiedler (Hierunter fallen auch die Rentenansprüche all jener, die vor langer Zeit als " Russlanddeutsche " aus den verschiedensten Landesteilen von Russland nach ( Eine typische Situation, die von Steuern bezahlt Aber auch ein Beispiel dafür, dass versicherungs- Höherbewertung der Berufsausbildung (Wieso die sozialpflichtigen Beitragszahler diese politische Entscheidung traf? Einfach zu beantworten, die Parteien " kauften " damit die Wähler -. die sich kaufen ließen und diese Parteien wiederwählten. Anteil an der Kranken- und Pflegeversicherung der Rentner (Auch eine Aufgabe die im Prinzip alle Steuerzahler leisten müssten) Renten nach Mindesteinkommen (Wenn also ein Ehepar beschließt, sich selbstständig zu machen - und meist die Ehefrau mit einem Minigehalt zufrieden ist, bezahlt die Versichertengemeinschaft gerne den Lebensunterhalt des Ehepartner. Hallelujah. Wir wollen besser nicht wissen, wie die ehemaligen Selbstständigen die Steuern möglichst gering hielten. (Versicherungsfremd ist die Berücksichtigung von Zeiten, für die keine Beiträge gezahlt worden sind, ebenso wie die Gewährung höherer Leistungen, als es aufgrund der gezahlten Beiträge gerechtfertigt wäre.) Und wie profitieren die aktuellen Politker? Sie zahlen keinen Cent in die gesetzliche Rentenkasse. Trotzdem plündern sie diese Kasse, wenn sie Geld brauchen. Und schieben Kinderlosen gern die Schuld zu, damit dieser sozialpolitische Skandal nicht so auf- Zum Vergleich Gehen Sie davon aus, dass es völlig egal ist, welche Partei Sie wählen, Es wird sich daran nichts ändern. Aber, Sie können, mit Ihrer Wahl und hoher Wahlbetei- Vergessen Sie Ihre Ideologie und akzeptieren, dass das Leben so ist wie es ist. Aber Sie immer eine Chance haben Schrecken und Angst bei den Politikern zu verursachen Die Angst des Tormanns beim Elfmeter......1.4.2024 / 10:00 besser: Die Angst des Politkers vor den Wahlen. Zur Info: Die EU-Wahl am 9.Juni 2024 26.Mai Thüringen : Kreistage, Stadträte, Gemeinderäte 9.Juni Baden-Württemberg: Kreistage, Gemeinderäte, Bezirksbeiräte, Ortschaftsräte 9.Juni Brandenburg: Kreistage, Stadtverordneten- 9.Juni Mecklenburg -Vorpommern: Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen 9.Juni Rheinland-Pfalz: Kreistage, Gemeinderäte, Verbandsgemeinderäte, Ortsbeiräte, Bezirkstag (Pfalz) 9.Juni Saarland: Kreistage, Stadträte, Gemeinde- 9.Juni Sachsen: Kreistage, Stadträte, Gemeinderäte, Ortschaftsräte 9.Juni Sachsen-Anhalt Kreistage, Stadträte, Gemeinderäte, Verbandsgemeinderäte, 1.September Sachsen: Landtag 1.September Thüringen: Landtag 22.September Brandenburg: Landtag Karl Lauterbach (SPD) will die Corona-Protokolle des RKI "weitgehend entschwärzen. "Ich habe gestern veranlasst, dass die Protokolle weitestgehend entschwärzt werden sollen", sagte der SPD-Politiker im Deutschlandfunk. ( Als Politker findet natürlich Lauterbach ein Schlupfloch:) Zita Lauterbach: ( Die genannten vier Wochen sind nicht zufällig Der Grünen-Politiker Armin Grau, Obmann im Gesundheitsausschuss, sagte: ( Man könnte auch sagen, dass Politiker, egal was sie während der Hysterie um " Corona von sich gegeben haben, geschützt werden sollen. Ganz nach der Lebensweisheit: " Eine Krähe hackt der anderen keine Auge aus ".) Egal ob die EU-Wahl, die Regionalwahlen oder die Landtagswahlen - Jetzt können Sie viele Abgeordnete feuern. Und einer anderen Partei übergeben. Sogar der SPIEGEL berichtete darüber, welche Macht Wähler haben: Zitat: ( 31.3.2014 ) "Viele Ex-Abgeordnete sind arbeitslos" Etlichen Bundestagsabgeordneten, die im vergangenen Herbst abgewählt wurden,fällt die Rückkehr ins Berufs- Also zeigen Sie den Politiker, was Demokratie bedeu- BB - Leser wissen immer mehr.......1.4..2024 / 12:00 Beispiel: Wehrpflicht in Deutschland. Glückwunsch an die Afd................11.4.2024 / 13:00 Zuerst räumte sie eine Menge Wähler ab, als sie das scheinbar wichtige Thema " Flüchtlinge " ins Gespräch brachte. Und nun hat die EU, viele der von der AfD ( Kar, denn im Juni sind die Europa-Wahlen ) Der BB hat in 2023 einigemal über den Vorteil der AfD geschrieben. Sie werden in der nächsten Zeit noch viele Israel hat in Gaza "Kill Zones"....................18.4.2024 / 11:00 eingerichtet. dass Sie keine Macht über die Politiker haben? Julia Repers, Berlin Nach der Türkei......................6.5.2024 / 10:00 haben weitere Staaten härtere diplomatische Aktionen gegen Israel verhängt. Wieso überrascht das unsere Leser.................8.5.2024 / 10:00 nicht? Wir haben zwar bereits im über diese Änderung berichtet. Geglaubt hat das damals keiner. Klar. Wieso sollte ein " Mädelsblog " mehr wissen? Hm. Und spannend wird die Reaktion unserer weiblichen Geschlechtsgenossinnen. Dank der " Frauenbewegung " und der damit verbundenen Emanzipation, dürfen endlich auch die Mädels, ganz offiziell, Menschen töten oder Wieder ein Grund mehr..................13.5.2024 / 10:00 den " Grünen " nicht zu vertrauen - und sie nicht zu wählen. Nachdem bereits der " Spiegel " darüber informiert hat, es aber sichtbar in Deutschland niemand ernst genommen hat - oder eher nicht interessiert hat - haben wir etwas tiefer recherchiert. Die USA sind dieser Idee nicht abgeneigt. Zumindest nicht die aktuelle Biden-Adminstration. Können Atomwaffen die komplexen Sicherheitsprobleme Deutschlands oder Europas lösen? Das haben einige deutsche Politiker quer durch das politische Spektrum in den letzten Monaten vorgeschlagen. Der ehemalige Außenminister Joschka Fischer, die Eminenz der Grünen, forderte im Dezember letzten Jahres eine europäische Bombe.Im Februar schrieb der Parteivorsitzende der Liberalen und derzeitige deutsche Finanzminister Christian Lindner, dass der französische und britische Beitrag zur europäischen Sicherheit in der Tat " mehr überdacht " werden sollte - und Deutschland sollte seinen eigenen Beitrag in Betracht ziehen. Die Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten für das Europäische Parlament, Katarina Barley, stimmte zu, dass dieses Thema geprüft werden sollte, ebenso wie ihr Gegenkandidat, Manfred Weber von der Europäischen Volkspartei. Kommentar: Um eine nukleare Abschreckung zu entwickeln und einzusetzen, selbst innerhalb eines noch zu ent- Und sagen Sie nach den Wahlen nie, dass Sie davon nichts wussten. Xi`s europäischer Besuch läutet......................14.5.2024 / 10:00 eine neue Ära der Beziehungen ein. Die Angst der Politiker....................14.5.2024 / 11:00 vor dem Wähler. Oder: Die beste Demokratie die man kaufen kann. Zitat: Anstatt auf politischer Ebene die AfD zu "attackieren" greift man in dieser " Demokratie " lieber zu einem Parteiverbot. Das erstaunt die Leser des BB...............15.5.2024 / 11:00 nicht besonders. Estland erwägt " ernsthaft " die Entsendung von Truppen in die Ukraine, die dort nicht direkt im Kampf eingesetzt werden sollen, so der nationale Sicherheitsberater Tallinns, Madis Roll. Dadurch sollen mehr ukrainische Soldaten freigesetzt werden, damit sie die Kampfhandlungen an der Front unter- Der russische Präsident Wladimir Putin......................15.5.2024 / 14:00 wird von Donnerstag, 16.5.2024 bis Freitag zu einem Staatsbesuch nach China reisen. Dies ist die erste Auslandsreise seit seiner Vereidigung für seine fünfte Amtszeit als russischer Präsident. Zur Zeit reiten deutsche Politiker.................15.5.2024 / 15:00 die " Demokratiewelle ". Und werfen dabei mehr Fragen, als Antworten auf. Der Gesetzentwurf von Georgien sieht vor, dass Organisationen, die mehr als 20% ihrer Finanzmittel aus dem Ausland erhalten, sich als " Verfechter der Interessen einer ausländischen Macht " registrieren lassen müssen. Wieso deutsche Politiker aber aufschreien, und die Für jene Leser, die sich über die Bedingungen einer NGO intensiver beschäftigen wollen, lesen hier die sehr ausführlichen Bedingungen. Dieser rechtliche Rahmen wurde von den " Wissenschaftliche Diensten " erstellt..... Vorsicht beim Zusammenziehen...........20.5.2024 / 10:00 mit einer/ einem Partner, der " Bürgergeld " erhält. Warum das für den finanziell besser gestellten Partner sehr teuer werden kann, das lesen Sie hier weiter..... Heulen Sie nicht rum. Denn entweder interessieren Sie sich nicht für Politik - oder Sie haben eine der Parteien ( SPD/ Grüne ), die dieses " Bürgergeld " durchgesetzt haben, gewählt. Die USA arbeiten zwar........................20.5.2024 / 10:00 an einer neuen israelischen Regierung - ob dies aber ohne Probleme in Israel möglich ist, wagen wir zu bezweifeln. Mr. Blinken, Secretary of State führte zwar einige Gespräche mit Benjamin Gantz, dem israelischen Minister ohne Geschäftsbereich. Ausserdem bröselt im derzeitigen israelischen Kriegskabinett die Unterstützung Netanjahu`s. Aber, die ultrakonservative Gruppe, die als rechtsradikal eingestuft wird, steht fest zu Netanjahu. Das Gerede von einer israelischen Besatzung des Gaza- Im übrigen hat Netanjahu oft und öffentlich gesagt, dass er die Palästinenser " auslöschen " will. Die Allerdings hat diese Medaille zwei Seiten. Investoren dürfen sich auf weiter steigende Ölpreise freuen. Wie man bereits an unseren täglichen Kursen sieht. Vorsicht beim Zusammenziehen...........20.5.2024 / 10:00 mit einer/ einem Partner, der " Bürgergeld " erhält. Warum das für den finanziell besser gestellten Partner sehr teuer werden kann, das lesen Sie hier weiter..... Heulen Sie nicht rum. Denn entweder interessieren Sie sich nicht für Politik - oder Sie haben eine der Parteien ( SPD/ Grüne ), die dieses " Bürgergeld " durchgesetzt haben, gewählt. Ähnlich wie in Deutschland............22.5.2024 / 10:00 versuchen auch in den USA die beiden Parteien - Dems und Reps - den Wähler zu manipulieren. Und da die Umfragewerte für Biden nicht gerade vielversprechend sind, kauft auch er die Wähler. Von der Leyen nennt Bedingungen.................27.5.2024 / 10:00 für Zusammenarbeit mit Abgeordneten rechter Parteien ( Womit unsere Feststellung, dass es Politikern nur um Macht und Geld geht, wohl bewiesen wurde. Was aber der Wähler verhindern könnte. Wenn er bei der EU-Wahl, zb Abgeordneten der CDU / SPD die rote Karte zeigt - und sie nach Hause schickt. Erstaunlich an dieser Aussage ist, dass es keinerlei Aufschrei der " Gutmenschen " und der Medien gab.) EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat ihre Haltung verteidigt, im Europäischen Parlament unter bestimmten Bedingungen mit Abgeordneten rechter Parteien zu kooperieren. Die CDU-Politikerin sagte im Seit inzwischen mehr als 10 Jahren..........27.5.2024 / 10:00 weisen wir darauf hin, dass Politiker die zukünftigen Rentner schlicht abzocken nur um ihre Macht zu erhalten. ( Ok, diese Bemerkung verlangt einen etwas höheren IQ, um sie zu verstehen.) Zum letzten Mal, wo wir darauf hinwiesen, finden Sie im oder Nun " entdeckt " eine Website plötzlich, diesen Betrug an den Rentnern...... Bundesdigitalminister Volker Wissing........29.5.2024 / 10:00 hat eine gute Idee wie wir zukünftig Politiker arbeitslos machen können: KI Julia Repers, Berlin Der ukrainische Präsident....................29.5.2024 / 10:00 Volodymyr Selenskiy und der spanische Premierminister Pedro Sanchez haben ein bilaterales Sicherheitsab- Hier ein Auszug der Komunalwahlen ...........30.5.2024 / 10:00 in Thüringen Auf die im Thüringer Landtag vertretenen Parteien entfielen im Landesdurchschnitt bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen der kreisfreien Städte folgende Prozente: CDU 30,9% (2018: 37,9% ) AfD 20,5% (2018: 10,2%) Kommentar Diese parteiunabhängigen Kandidaten sind ganz normale Bürger,
die kein " Parteiprogramm " oder eine ideolog-
Wenn das Schule macht, dürfte das der erste Schritt zu einer echten Demokratie sein. Vielleicht sollten sich die Bürger in Westdeutschland mal auch dafür
entschei- den - eigene Gruppierungen zu gründen und bei Stadtrats- und / oder bei Gemeinderatswahlen anzu- Dass deutsche Politiker lügen..................
3.6.2024 / 10:00 ist keine wirklich neue Erkentnis.
Zitat Olaf Scholz / SPD: Aber Sie haben ja eine Alternative.
Bei der kommenden Europa-Wahl, 9.6.2024, nicht die SPD zu wählen. Oder die FDP - Kandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann / FDP.
Die sich besonders für einen Krieg gegen Russland engagiert,
Dass Deutsche von Demokrtaie ..........3.6.2024 / 11:00 wenig bis nichts halten, hat Habeck, zuerst Kinderbuchautor,
dann " Philosoph " und jetzt Wirtschafts - und Klima-Minister mit seiner Erklärung bewiesen - und leider Recht behalten. Zitat: Hier noch ein paar Presseberichte: Es wird uns Angst und Bange.............5.6.2024 / 10:00 wenn wir die Wähleranalysen der letzten deutschen Bundestagswahlen ansehen. Bei den "Grünen " lag der Wähleranteil der Lehrer ( und Lehrberufe ) bei den Grünen bei um die 76% Zur Gasumlage ( die ja der Verbraucher zusätzlich zahlen muß ) gab Habeck, Kinderbuch-Schriftsteller, selbsternannter " Philosoph " und aktuell Wirtschafts - und Klimaminister, zu Protokoll: Ein Gesetz von Robert Habeck ( die Gasumlage ) macht möglich, dass Gasunternehmen einen Anspruch auf Umlage haben, obwohl sie in keiner Notlage sind. Habeck möchte dies nun ändern. Das erstaunt uns.......5.6.2024 / 10:00 Kommentar Westliche Politiker und Medien erzählen ihren Wählern und Lesern, dass die Ukraine ein " militärisches Personalproblem " hat. Besser, der Ukraine gehen die Soldaten aus. Und was liefert(e) Deutschland an " Hilfe "......10.6.2024 / 10:00 in die Ukraine: Zitat: Die Mittel der Ertüchtigungsinitiative der Bundes- 40 Kampfpanzer LEOPARD 1 A5 (gemeinsamem Projekt mit Dänemark) (zuvor: 30) 158 MG3 für LEOPARD 2, MARDER und DACHS (zuvor: 138) Total 296 2 Luftverteidigungssysteme SKYNEX mit Munition 90 000 Schuss 155 mm Artilleriemunition (aus Bundeswehr- und Industriebeständen) (zuvor: 81 500) Total: 171 500 Wir halten fest. Nach unseren Informationen bezahlt die Ukraine für die meisten
deutschen Waffen nichts. Die Bundesregierung finanziert die Lieferungen zum größten Teil selbst. Wann werden die Bürger erkennnen................17.6.2024 / 10:00
dass alle Medien Wirtschafsunternehmen sind? Und die öffentlich-rechtlichen ( ör )
Anstalten voll von der Politik abhängen. ( denn die Politiker ernennen die obersten Bosse der ör ) Nur wenn der dümmste Leser, Zuhörer,
Zuseher diese Fakten akzeptiert, wird er die " Horrormeldungen " über das Zerbechen der aktuellen Koalition in Berlin unter Unterhaltung abhacken. Wir haben im Archiv Politik 27.6.2023 bereits darauf hingewiesen, dass diese Koaltion bis zum bitteren Ende  ( also bis zur Bundestagswahl 2025 ) garantiert zusammen bleibt. Denn für alle Politiker der SPD / die Grünen / FDP geht es schlicht um die eigenen Einkommen und verschiedener anderer finanzieller Vorteile. Und nicht zuletzt auch um ihre Altersversorgung.( Je länger Abgeordnete im Bundestag sitzen, desto höher ist ihre Rente ) Deshalb nehemn Sie, zum Wohl Ihres eigenen Seelenheils, die Meldungen, dass diese Koalition " auseinander- bricht ", einfach nicht mehr zur Kennntnis. Ihre Chance als Wähler kommt im September 2025, wenn Sie, wie schon bei der EU-Wahl, viele der Abgeordneten nach Hause schicken. Bis dahin amüsieren Sie sich über den " Käfig voller Narren " in Berlin. Und über die Medien, die nur Ihr Bestes wollen - Ihr Geld. ( Durch den Kauf der Zeitungen und durch die clicks " auf deren Webseiten. Und bei den ör`s durch die Höhe der Zuschauerzahlen). Und damit zum letzten Mal: Auch wenn Sie uns nicht glauben. Diese Koalition wird Ihnen bis 2025 erhalten bleiben. Schon klar. Wieso sollte eine " Mädelgang " " mehr " wissen, als die Medien? Wir haben ein Problem......................17.6.2024 / 10:00 wenn man Deutschland als " Demokratie " bezeichnet. Dazu eine Vorbemerkung. In der " Selbstdarstellung " des Bundestags heißt es: Zitat " Der Bundestag berät und beschließt unter Beteiligung des Bundesrates ( die Ländervertretung )? alle Gesetze, die für ganz Deutschland gelten. Außerdem kontrolliert der Bundestag die Arbeit der Bundesregierung." Wie aber " kontrolliert " der Abgeornete Olaf Scholz, SPD ( Bundesklanzler ) sich selbst, wenn er ausserdem auch noch Bundestagsabgeordneter ist? Oder Christian Lindner ( FDP ) der, nach eigener Darstellung, auch Vorsitzender der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag und Bundesvor- Baerbock, ( Die Grünen ) ist sowohl Bundestagsabge- Habeck, Wirtschafts- und Klimaschutz, Die Abgeordnetenentschädigung beträgt ab 1.Juli 2024 11 227,20 Euro monatlich. Natürlich erhalten alle og. Minister die Abgeordnetenentschädigung zusätzlich zu ihrem Ministergehalt. Der Bundeskanzler bezieht derzeit rund 22 083 Euro monatliches Amtsgehalt. Hinzu kommt eine steuerfreie Dienstaufwandsentschädigung von rund 12 271 Euro im Jahr. Die Bundesminister verdienen etwas weniger, erhalten aber mit rund 17 990 Euro pro Monat, immer noch ein stattliches Salär. Auch ihnen steht eine jährliche steuerfreie Pauschale in Höhe von etwa 3 681 Euro zu. Wer mindestens vier Jahre lang Bundesminister war, erhält eine Pension/ Rente von 4 990 Euro pro Monat. Mit jedem weiteren Jahr als Regierungsmitglied steigt die Pension um weitere 430 Euro monatlich bis maximal 12 908 Euro. Für Bundesminister gilt die gleiche Regelaltersgrenze wie für Bundesbeamte, also die schrittweise Anhebung auf 67. Doch können ehemalige Bundesminister unter Umständen schon mit 60 ihr Ruhegehalt in Anspruch nehmen. Und Sie glauben ernsthaft, dass die Politiker dieser Koalition freiwilig auf diese schönen Zusatzeinnahmen verzichten? Dann Sind Sie wirklich mit dem Klammer- Es ist erstaunlich......................17.6.2024 / 10:00 wie offen Rentner, die schon seit mehr als acht Jahren in Pension sind, jetzt auf all die Fehlleistungen der EU in Sachen " Corona " aka Grippe, plötzlich aufmerk- Zitat ( Auszugsweise ): Dann wird Krause, der das ARD-Studio in Brüssel von 2001 bis 2016 leitete, konkret: " Ich sage nur mal ein paar Beispiele, woher der Vertrauensverlust kommen kann." Aber bevor Sie jetzt über Krause jubeln, sollten Sie erst mal über den " Mut " von Krause nachdenken. Jetzt hat er nichts mehr zu befürchten. Die CDU/ CSU haben Angst vor unseren...............17.6.2024 / 10:00 "Schwestern und Brüder" und wollen sich der AfD nähern. ( In 2025 sind die Bundestagswahlen in Deutschland ) Zitat: Dazu unsere Bemerkung: Die Ampel-Koalition hat sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Es sollen umfangreiche Maßnahmen zur Förderung des Wirtschaftswachstums Ob das vor dem Bundes-Verfassungegericht (BVG) Bestand hat, (Gleichberechtigung) wagen wir mal zu bezweiflen. (Aber bis zur Wahl 2025 haben die deutschen Wähler diese Idee schon längst wieder vergessen. Besser, welche Parteien auf diese Idee gekommen sind.) Die Groupies der Grünen....................11.7.2024 / 10:00 müssen Masochisten sein. Robert Habeck sieht aber keinen Grund zur Sorge Die Bundesregierung plant eine neue Umlage, die die Finanzierung neuer Gaskraftwerke ermöglichen soll. Bereits seit Längerem arbeitet die Ampel-Regierung an einer sogenannten " Kraftwerksstrategie ". Nun wurden im Rahmen der Planung für ein Kraftwerkssicherheits- gesetz die Details zur Finanzierung bekannt gegeben. Insgesamt sollen 12,5 Gigawatt (GW) an neuen Gaskraft- werken über eine Umlage für Stromverbraucher finanziert werden. Die genaue Höhe dieser Umlage ist noch nicht definiert. Die bisherigen Aufschläge auf Strom sind Steuern, Abgaben und Umlagen in Höhe von 27% des Strompreises für Haushalte. Die neuen Gaskraftwerke sollen die Stromversorgung erneuerbarer Energien stabil zu halten. Na dannn, viel Spaß beim "Klimaschutz", besser Merz, CDU-Vorsitzender..............22.7.24 / 10:00 hat, wie auch seine "Parteifreundin" Leyen, seltsame Vorstellungen von Demokratie. Und Sie werden aufgefordert die "Demokratie" zu beschützen. Na dann, viel Erfolg, bei diesen "Demo- kratie-Gegnern" Jetzt haben Sie.......................24.7.24 / 11:00 die relativ seltene Chance, sich mal über die politi- schen Hintergründe und die Entstehung der " Verord- nungen " und Grundgesetzverstöße der Politiker und ihre Skrupellosigkeit zu informieren. Jedenfalls können Sie gegenüber Ihren Kindern / Eltern nicht mehr behaupten, dass Sie "das" alles nicht gewusst haben. Und hier der Podcast der "Nachdenkseiten". Eine Zusammenfassung der Hintergründe. Nachtrag: Für jene, die die bisher geschwärzten Daten, für die Zukunft speichern wollen. By the way. Der BB hat bereits seit 2020 vor den Impfmaßnahmen gewarnt.
Und dann regelmäßig, mit Angaben der Quellen, auf diesen bullshit hingewiesen und davor gewarnt. Die wichtigsten Soldaten.....30.7.2024 / 10:00 des modernen Krieges sind die Journalisten. Ein Auzug aus einem Kommentar,
den Sie hier vollständig lesen können: Zitat: Der Kinderbuch-Autor und...........31.7.2024 / 10:00 Wirtschaftsminister, zeigt seine profunden wirtschaft- Auf dem Wohnungsbau-Tag am 11.4.204 erklärte er dem staunenden Fach-Publikum: Zitat: Habeck unterstrich in seiner Ansprache die volks- Die " Drehtür für Bundesangestellte..........5.8.24 / 10:00 ist intakt. Deutschland, der 51. Bundesstaat der USA......5.8.24 / 10:00 Für Leser des BB keine große Neuigkeit. Vermutlich halten uns unsere Leser sowieso für ballaballa. Zitat Spiegel: Deutschland scheint also keine eigenständige Das Thema Deutschlands Schulden ...................7.8.24 / 10:00 ist bei dieser Koalition schon seit 2023 auf dem Tisch. Im Archiv Aktuelles 30.11.2023 haben wir, unter In 2023 hat sich der griechische Ex-Minister Panagiotis Lafazanis eingeschaltet und auch gleich einen Vorschlag gemacht: Wer erinnert sich daran als Griechenland "pleite" war und deutsche Politiker tatsächlich auch diesen Vorschlag für die Griechen hatten. Und noch ein paar schlimmere "Heilmethoden". Die "Bild", wie immer am Ohr der Bürger, titelte damals: Erinnern Sie sich noch.......................8.8.24 / 10:00 wie CDU und SPD öffentlich beteuerten, dass beide eine "Brandmauer" gegen die AfD errichten wollen - und eine Zusammenarbeit mit der AfD für beide nicht in Frage kommt? Politiker von CDU und SPD haben in der Gemeinde Muldestausee in Anhalt-Bitterfeld gemeinsam mit der AfD dem hauptamtlichen Bürgermeister Ferid Giebler (parteilos) wichtige Befugnisse entzogen. Nach MDR-Informationen verhalfen CDU-Fraktion und Freie Fraktion, der auch ein SPD-Mann angehört, der AfD am Freitagabend in einer Sondersitzung zur notwendigen Stimmenmehrheit, um die Hauptsatzung der Gemeinde in entscheidenden Punkten zu ändern. Das gute an den Landtagswahlen..................8.8.24 / 10:00 in Sachsen, Thüringen und Brandenburg ist, dass die Wähler, zum ersten Mal seit Bestehen der Landtagswahlen, zwei echte Alternativen haben: Die AfD und das " Bündnis Sahra Wagenknecht( BSW)". Mal sehen wieviel Bürger zur Wahl gehen. Hoffentlich viele. Dass Politiker die Bürger...............14.8.2024 / 10:00 belügen - keine Neuigkeit. Der SPON, "Regierungsblatt" schrieb dazu, am 31.5.2024 Zitat: Und hier die Aktuelle Erklärung der deutschen Bundesregierung zur Waffenlieferung in die Ukraine. Zitat: Explodierende Pager Auszug ( deutsche Übersetzung) Aber es waren nicht die Anführer der Militanten. Die Pager waren vom Erzfeind (Israel) der Hisbollah abgeschickt worden und innerhalb von Sekunden folgten den Alarmen Explosionsgeräusche und Schreie von Schmerz und Panik in Straaen, Geschäften und Häusern im ganzen Libanon. Der Verdacht, dass die Teile von Israel präpariert wurde, tauchte schon sehr kurz nach den Explosionen auf. Und nochmal zur Erinnerung: Siehe dazu ein paar Berichte des BB zu Israel - und den Hintergründen Wir haben über die Hintergründe des Vernichtungskrieges  Israel vs. Palästinener sehr früh und ausührlich berichtet. ( Nebenbei: 32% der Israelis finden den, von Netanjahu angezettelten und mehr und mehr eskalierten Vernichtskrieg gegen die Palästinenser, gut beziehungsweise unterstützen diese mörderischen Aktionen) Axios, eine us-amerikanische Nachrichtenagentur erklärt dazu, deutsche Übersetzung: "Israelische Beamte erklärten, ihre zunehmenden Angriffe gegen die Hisbollah zielten nicht auf einen Krieg ab, sondern seien ein Versuch, "De-eskalation" durch Eskalation" zu erreichen. Die USA geben Israel auch noch einen " Freibrief": "US-Beamte erklärten gegenüber Axios, dass sie Israels Beweggründe anerkennen und ihnen zustimmen, aber betonen, dass es sich um eine "extrem schwierige Kalibrierung" handelt, die leicht ausser Kontrolle geraten und zu einem totalen Krieg führen könnte." Sieht so aus, als hätte der Mossad - der israelische Auslandsgeheimdienst - eine Menge belastender Documente über Biden und (vermutlich) auch Kamala Harris. Respekt den "Schwestern/ Brüdern" .......23.9.2024 / 12:00 in Brandenburg Beides klappte bei der Brandenburg-Wahl perfect. Selbst die Grünen-Co-Chefin Ricarda Lang beklagte in der ARD viele taktische Stimmen in Brandenburg für die SPD und zulasten ihrer Partei. Es sei ein negativer Trend zu spüren. Von der hohen Wahlbeteiligung schwieg sie lieber. Denn, auch darüber hat der BB häufiger geschrieben: Eine hohe Wahlbeteiligung ist "Gift" fü die etablieberten Parteien. Je mehr Wahlberechtigte eine gültige Stimme abgeben und gleichzeitig "taktisch" wählen, um so härter ist das Wahlergebnis. Zumindest für jene Parteien, die voll auf " Ideologie" setzten. Interessant am Wahlergebnis sind die diversen Kommentare und "Berichte" der Medien. Da ihre bisherigen Berichte mehr das Ziel hatten, die AfD in das Abseits zu stellen, Dass die " fleißigen, taktischen " Wähler................24.9.2024 / 14:00 sehr wohl Macht über die Abgeordneten, nicht nur bei der Wahl in Brandenburg, haben, zeigt unserer Recherche. Wir sind der Meinung, dass die Prozente, die alle Medien bei Wahlen, egal bei welcher, sie den Lesern präsentieren, wenig, bis gar keine Information ist. Hier unsere Recherche zur Wahl in Brandenburg: SPD und AfD: Beide Parteien erhielten jeweils sieben Sitze mehr Die Grünen haben 10 arbeitslose Abgeordnete. Nur ein Tip für jene, die Mitglied einer Partei sind, oder werden wollen - meist bei kleinen Parteien und nur deshalb Mitglied geworden sind, weil sie sich einen finanziellen Aufschwung versprochen haben. Kein sicheres Geschäft. Auch nicht mehr bei den Grünen. Der Vorstand der Grünen Jugend ................26.9.2024 / 10:00 will geschlossen aus der Partei austreten. Zitat: Auch wenn die PR-Agenturen aka Medien nun alles mögliche über diesen  Austritt der " Grünen Jugend" spekulieren, der Grund dafür ist sehr einfach. Bei den Wahlen zum EU-Parlament und den Landtagswahlen im Osten Deutschland, haben viele, besser, alle bisherigen Abgeordneten der Grünen ihre Jobs verloren. Viele der Jugendlichen, die in die Partei der Grünen eingetreten sind, machten sich Hoffnung, bald in der Partei die Der Traum vom gesicherten Einkommen als Abgeordnete, egal ob Bundestag oder Landtag, ist geplatzt. Obwohl wir versprochen haben..................26.9.2024 / 10:00 unsere Behauptung, dass die "Ampel-Koalition" nicht zerbrechen wird, zu wiederholen Habeck, Auszubildender im..................30.9.2024 / 10:00 Wirtschaftsministerium, muss klein beigeben. Überrascht Sie das?.....................1.10.2024 / 10:00 Nach den Niederlagen der etablierten Pateien bei den Wahlen im Osten Deutschlands beginnt das große Zittern der Politiker. Um ihre Macht und ihr Einkommen. Die Frage war, wie beseitigen wir die politischen Gegner? Die AfD oder BSW ( Bündnis Sarah Wagenknecht). Ganz einfach. Man will die AfD zuerst mal verbieten. Als nächstes dürfte dann das BWS drankommen. Seltsame Ruhe in den Mainstreammedien. Lieb Vaterland magst ruhig sein Wenn die Wahlen in den östlichen Bundesländern, hier ganz besonders in Brandenburg, etwas gezeigt haben. Eine hohe Wahlbeteiligung ( in Brandenburg um die 70%) und die taktischen Wähler haben es bewiesen. Der Wähler hat mehr Macht, als er selbst glaubt. Und Verbote einer Partei sind nicht so wirklich demokratisch.Aber wenn es um den Erhalt der Macht und der Einkommen geht, kennen Politiker kein Grundgeetz mehr oder haben dem " Mum", die Gegner mit politischen Mitteln zu schlagen Nachtrag: 2.10.2024 Baerbock plädiert für deutsche Beteiligung..2.10.2024/10:00 an „Schutztruppe“ für Gaza. Die Grünen bereiten sich.............3.10.2024 / 10:00 auf eine Koaltion mit der CDU bei den Bundestagswahlen 2025 vor. Wir gehen davon aus, dass die Mehrheit der Versammlung der Grünen Habeck ohne Probleme als Vorsitzenden der Grüen wählen wird. Habeck wird dann im Bundestags Für Leser des BB nicht so wirklich neu. "Bei den verantwortichen Politikern in Deutschland ( Da haben sich die Umfragergebnisse und die Wahlergebnisse in 2024 für die Grünen, radikal verschlechtert) Wer also die Grünen bei der Bundestagswahl 2025 wählt Aber es gibt ja Alternativen für taktische Wähler. Hier hat Brandenburg gezeigt, dass mit einer hohen Wahl Nachdem die Parteien(CDU/SPD/Grüne)....3.10.2024/10:00 statt eine politische Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner zu führen, darüber "nachdenken", die AfD lieber zu verbieten (seltsame Vorstellung von Demokratie) ist nun als nächster politischer Gegner das BSW zum "Teufel" ernannt. Dass das BSW aber auch ganz interessante - und viel wichtiger - wichtige Punkte für die Menschen hat, wird unterschlagen (besonders bei den Mainstreammedien). Hier ein Auszug aus einenm Interview mit einem Abgeordneten des deutschen Bundestag und Mitglied des BSW,Andrej Hunko: "Wir wollen verhindern, dass es eine Pseudoaufarbeitung gibt“ Frage. Die BSW-Gruppe hat Mitte September einen Antragstext für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung von Corona an alle Bundestagsabgeordneten verschickt. Für eine Annahme des Antrags sind ein Viertel der Stimmen, also 184, notwendig. Das BSW ist mit zehn Abgeordneten im Bundestag vertreten. Mittlerweile hat die AfD-Fraktion angekündigt, den Antrag zu unterstützen. Sie verfügt über 77 Sitze. Fehlen also noch knapp 100 Stimmen. Gibt es außer von der AfD noch aus anderen Fraktionen oder von einzelnen Abgeordneten Reaktionen auf den Antragstext? Antwort Andrej Hunko: Frage: Der damalige Antrag der AfD deckt sich inhaltlich in vielen Teilen mit dem aktuellen Antragstext des BSW. Damals haben bis auf drei, die ihre Stimme nicht abgegeben haben, alle derzeitigen BSW-Abgeordneten in der namentlichen Abstimmung gegen den AfD-Antrag gestimmt. Was war der Grund dafür? Antwort Andrej Hunko: Da überkommt uns der blanke Neid..............7.10.2024 / 10:00 ob der "Kreativität" der Politiker und wie deutsche Politker ihre Wähler betrügen: "Wer nach Deutschland flieht, bekommt die Antwort schnell. Schon mit der ersten Befragung durch die Bundespolizei an der Grenze erhalten viele Geflüchtete ein zweiseitiges Formular. Die „Übersetzungshilfe für die Befragung von Ausländern“ beginnt harmlos, fragt nach Namen, Anschrift, Kindern, Beruf und Familie. Dann wird es knifflig. Den Reisegrund will das Papier wissen und gibt vier Antwortmöglichkeiten vor: Besuch von Bekannten oder Verwandten, Urlaubsreise, Geschäftsreise. Was nicht auf der Liste steht: ein Asylgesuch" Nach unseren Informationen stammen diese Fragebögen aus dem Bundesinnenministerium. Verantwortlich im BI ist Nancy Faeser (SPD). Noch Fragen? Inzwischen fragen sich Asylverbände und auch Abgeordnete des Bundestags. Denn Zurückweisungen sind in der EU verboten, wenn Geflüchtete ein Asylgesuch stellen. Im Raum steht die Frage: Haben es so viele Menschen bei der Einreise nicht vermocht, das Wort „Asyl“ auszusprechen? Oder hat der Fragebogen mit den Zurückweisungen zu tun? Und werden vielleicht deshalb so viele Menschen an der Grenze abgewiesen, weil ihnen ein Formular keine Option für ein Asylgesuch anbietet? Und so belügen Politiker ihre Wähler...........7.10.2024 / 13:00
(und den Rest des Volkes) Die damalige Bundesregierung
(CDU/SPD - Große Koalition) hatte 2020 die Pflegekassen verpflichtet, verschiedene Maßnahmen zur Pandemiebewältigung wie Corona-Tests
oder -Prämien aus dem SPV-Ausgleichsfonds zu finanzieren. Laut einem aktuellen Rechtsgutachten für die DAK handelte es sich um einen
"verfassungswidrigen Zugriff“ auf die Beiträge. Im Klartex:
die Vorgänger-Regierung unter CDU/SPD ordnete damals an, dass die "Corona-Hilfen", die Krankenkassen,
aus der Pflegversicherung, bezahlen sollen. ( Rund
Mal sehen, wie weit sich die gesetzlichen Kranken- Langsam zerbröselt die grüne Partei.........8.10.2024 / 10:00
nach dem Rücktritt des Vorstandes der Partei
( Ricarda Lang und Omid Nouripour) und dem Rück- und Austritt aus der Partei der Grünen, traten dann der gesamte Vorstand der "
Grünen Jugend" zuück, bzw aus der Partei aus. Auch von ihren Ämter sind
demnach der bisherige Berliner Landessprecher der Grünen Jugend Anton Zagolla, die ehemalige politische Geschäftsführerin Kira Wesbuer und
die frühere Beisitzerin Lisbeth Ritterhoff, zückgetreten. Ich möchte nicht, dass Habeck-Getreue ins Amt der Grünen-Vorsitzenden gehievt wird, wie einer seiner Günstlinge, der auch dessen Kanzlerwahlkampf koordinieren soll und seine Staatsministerin. In Vetterwirtschaft ganz weit vorne. Ich will das auch nicht und trete aus den Grünen aus, bei den ich seit 1994 Mitglied bin/war". Sigrid Wafner, BER Was sind die Mädels und Jungs............... 9.10.2024 / 10:00 der Bundeswehr schon scharf darauf, einen Russen vor die Flinte zu bekommen.
Und heulen danach über
Berlin und Vilnius konkretisieren mit einem Abkommen die dauerhafte Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen.
Deutschland untermauert damit seinen Anspruch, militärische Führungsmacht im Baltikum zu sein.
Vergangenen Donnerstag,3.10.2024 hat der Seimas, das litauische Parlament, ein Abkommen zwischen Berlin und Vilnius über
die dauerhafte Stationierung mehrerer Tausend deutscher Soldaten in Litauen ratifiziert. Früher war der Beruf.............30.10.2024 / 14:00
des Journalisten hoch angesehen. Aber die Zeiten ändern sich.
Zitat:
Dem Satz "Journalistinnen und Journalisten neigen dazu, in ihrer Berichterstattung überwiegend die Positionen der Partei zu
übernehmen, der sie am ehesten nahestehen“, stimmten 27% der Befragten zu, 34% antworteten „teils-teils“, 37% stimmten nicht zu
und 2% antworteten "mit weiß nicht" bzw. machten keine Angaben. Diese Studie veröffentlichte die
"Welt". Wo bleibt der Aufschrei?......................30.10.2024 / 14:00 Zitat: Bundesdigitalminister Dr. Volker Wissing: "
Millionenfach nutzen Bürger neue digitale Angebote wie Deutschlandticket, Bund-ID oder E-Rezept. Es ist an der Zeit, jetzt aus der Digitalstrategie
eine ‚Digital-only‘-Strategie zu machen. Wir müssen analoge Parallelstrukturen konsequent abbauen und auf
komplett digitale Prozesse setzen. Dies ist nicht nur effizienter und spart Kosten, sondern verbessert die Datenverfügbarkeit.
Nur wenn wir ein volldigitales Land werden, können wir Deutschland zu einem führenden KI-Standort entwickeln und unsere Position
im internationalen Wettbewerb stärken." Wir wollen nicht immer .....11.11.2024 /10:00 recht haben Dass Scholz eine Minderheitsregierung bis zur nächsten Bundestagswahl in 2025 durchzieht, ist also nicht ganz ausgeschlossen. Noch dazu, da sein verbliebener Koalitionspartnner, besser die Abgeordneten der Grünen, gegen eine Auflösung des  Parlaments (der Bundesregierung) sein werden. Denn bei den aktuellen Umfragewerten, werden einige Abgeordneten ihren Job und die damit verbundenen Einkommen verlieren. Also wählten "
Die Grünen" einen......18.11.2024/10:00 Kanzlerkandidaten - und stellten vorsichtshalber
eine ziemlich erfolglose Politikerin (für Deutschland) aus ihren Reihen, an seine Seite. Wir vermnuten mal, dass die Wähler der Grünen sowieso Probleme mit ihrem
Langzeit-Gedächtnis haben. Seltsame Demokratie.........20.11.2024 / 11:00 Am 11. Dezembe bittet der Bundeskanzler Scholz das Parlament,
es möge ihm das Vertrauen aussprechen. Am 16.12.2024 wird das Parlament darüber entscheiden. Das Parlament hat 733 Sitze (Stimmen) Die aktuelle Bundesregierung incl. der Grünen damit, dank der FDP, nur noch 324 Stimmen
( SPD 207 Stimmen) Die Grünen (117 ) ergibt also (theoretisch) 324 Stimmne für die Bundesregierung. Um die qualifizierte Mehrheit zu erreichen, braucht die aktuelle Regierung mindestens 400 Stimmen. Aber das Spiel kann auch anders aussehen. Da mit dem Austritt aus der Koalition einige Abgeordnete der
FDP ihre Jobs als Abgeordnete (und damit roundabout 11 000 Euro monatlich, zzgl die Alterversorgung verlieren) wäre es nicht erstaunlich,
wenn diese Abgeordneten ihre Stimme für die aktuelle Regierung abgeben. Wohin mit dem ganzen Schrott?.....25.11.2024 / 10:00 In der Regel sind Windräder
etwa 20 Jahre im Einsatz, dann muss der Großteil aufgrund
des verschlissenen Materials abgebaut und gegebenenfalls durch neue ersetzt werden. Schädliches CO2 durch Verbrennen des Windrad-Schrotts Das Recycling der alten Rotorblätter aber erweist sich als äußerst schwierig.
Durch den zunehmenden Ausbau der erneuerbaren Energien verschärft sich das Problem – der Schrottberg an alten Windenergieanlagen nimmt zu. Auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten
Enrico Komning antwortete Udo Philipp, Staatssekretär im
von Robert Habeck grün-geführten Bundeswirtschaftsministerium, wörtlich: "Der Bundesregierung liegen keine
Informationen zur Anzahl ausgetauschter oder entfernter
Rotorblätter sowie dabei möglicherweise zur Anwendung gekommener Verfahren zur Wiederverwendung oder Entsorgung vor.“ Nach dem Motto:
Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß. Wieder ein Beweis dafür, dass, auf dieser Erde, nichts spurlos verschwindet. Aber keiner daran denkt, was die Vernichtung all der neuen Spielzeuge für die Umwelt bedeutet - und schweren Schaden anrichtet. Das gleiche Problem stellt sich, langsam aber sicher, auch beim gesamten "Elektroschrott". ZB bei Smartphone, PC, Tablet, den Cips für die KI, "keine Intelligenz" usw. Für uns Investoren ergeben sich damit wieder
völlig neue Verdienstquellen. Selber denken macht Freude. Auch Parteien .....................2.12.2024 / 10:00
nutzen für den Wahlkampf fake News. Ukraine-Zahlungen aus kriegsbedingt steigenden Steuereinnahmen. |